Auszug - Aktions- und Maßnahmeplan zur gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Behinderung in Treptow-Köpenick  

 
 
29. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 12.19 Beschluss:0554/29/19
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 12.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 23:03 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VIII/0816 Aktions- und Maßnahmeplan zur gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Behinderung in Treptow-Köpenick
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0554/29/19
 Ursprungaktuell
Initiator:ASGGVBzBm
  Igel, Oliver
Drucksache-Art:AntragZwischenbericht in MdV
Ortsbezüge:Gesamtbezirk

Die Aussprache wird auf Nachfrage des BzVV nicht beantragt.


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Auswertung des Zwischenberichtes vom 09.07.2015 und des "Fortschrittsberichtes Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes" vom 25.09.2018 und in Auswertung des "Offenen Briefes zur strukturellen Diskriminierung von Menschen mit Behinderung" vom 30.11.2018 einen Aktions- und Maßnahmeplan zu erarbeiten, um gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung in Treptow/Köpenick zu verbessern.

Er sollte messbare, realistische Zielvorgaben mit konkreten Maßnahmen und Terminfestlegungen enthalten.

Wir empfehlen für die Erarbeitung und Umsetzung dieses Plans ein internes Lenkungsgremium (Vertretende der Fachämter) mit externer fachlicher Beratung (z. B. analog zu "Spandau inklusiv") einzusetzen und ausreichende Ressourcen bereitzustellen.


Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und damit der Antrag des A. f. ASGGV beschlossen.


  Beschluss: 12.09.2019 BVV Treptow-Köpenick ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Termin 22.02.2024 überschritten und noch nicht realisiert Verantwortlich:
BzBm  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 22.02.2024  
Vermerk:

Realisierung:

 

01.10.2019, 1. ZB in MdV VIII-30 lfd. Nr. 2180

05.10.2020, 2. ZB in MdV VIII-40 lfd Nr. 2878

06.12.2021, 3. ZB in MdV IX-03, lfd. Nr. 0102

22.02.2023, 4. ZB in MdV IX-13, lfd. Nr. 0761

 
 

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