Tagesordnung - 20. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 20. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 18.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung Fürs Protokoll halten sich bitte Frau Karge und (alternativ Herr Korbus) bereit.      
Ö 2  
Protokollkontrolle (7. Sitzung [Herr Korbus], 9. Sitzung [Frau Reschke-Radel],11. Sitzung [Herr Thies], 15. Sitzung [Herr Bügel],17. Sitzung [Herr Harbarth])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes u. a. Auswertung emeinsame Sitzung mit A. f. StaB am 16.10.2018      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Autofähre zwischen Wendenschloß und Grünau als Interimslösung prüfen (Stellungnahme)  
Enthält Anlagen
VIII/0552  
Ö 4.2  
Einwerbung von zusätzlichen Mitteln für die Verwaltung und freie Träger (Stellungnahme)  
Enthält Anlagen
VIII/0554  
Ö 4.3  
Einrichtung einer Lichtzeichenanlage Kreuzung Fürstenwalder Allee Fahlenbergstraße prüfen      
Ö 4.4  
Öffentliche Toilette Kreuzung Puschkinallee Ecke Elsenstraße (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0378  
Ö 4.5  
Ampelanlage am Groß-Berliner Damm Ecke Nieberstraße abschalten (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0434  
Ö 4.6  
Elektronisches Genehmigungsverfahren "eGeStra" in Treptow-Köpenick einführen (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0447  
Ö 4.7  
Verkehrsgeschehen in Müggelheim (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0488  
Ö 4.8  
Countdown-Ampeln für Fußgänger in Treptow-Köpenick (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0522  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 30.08.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0522

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Erprobung sogenannter Countdown-Ampeln, welche die verbleibende Zeit der Rot- und Grün-Phasen sekundengenau anzeigen, an geeigneten Fußgängerüberquerungen im Bezirk Treptow-Köpenick im Rahmen eines Pilotprojekts einzusetzen.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.11.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (4:8:1) die Ablehnung des Antrages.

   
    30.08.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    13.09.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.7 - vertagt
   
   
    18.10.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.8 - vertagt
   
   
    29.11.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.6 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 30.08.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0522

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Erprobung sogenannter Countdown-Ampeln, welche die verbleibende Zeit der Rot- und Grün-Phasen sekundengenau anzeigen, an geeigneten Fußgängerüberquerungen im Bezirk Treptow-Köpenick im Rahmen eines Pilotprojekts einzusetzen.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.11.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (4:8:1) die Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 4; dagegen: 8; Enthaltung: 1.

   
    13.12.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 11; Enthaltung: 5.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.2 VIII_0522 Countdown-Ampeln fuer Fußgaenger in Treptow-Koepenick (11424 KB)    
Ö 4.9  
Einsatz von hauptamtlichen Parkrangern (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0535  
Ö 4.10  
Mangel an Spielflächen begegnen – Einrichtung von temporären Spielstraßen fördern (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0537  
Ö 4.11  
Sauberkeit in der Mentelinstraße (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0557  
Ö 4.12  
Vorwegweiser auf der Minna-Todenhagen-Brücke (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0561  
Ö 4.13     Radverkehr      
Ö 4.13.1  
Radweg in der Glienicker Straße zwischen Spindlersfelder Straße und Grünauer Straße verbessern (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0564  
Ö 4.13.2  
Ausbau Radweg im Rahmen des Radwegekonzeptes (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0566  
Ö 4.13.3  
Neue Lösung für Radinfrastruktur auf der Wendenschloßstraße zwischen der Kreuzung Müggelheimer Straße und der Salvador-Allende-Straße (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0569  
Ö 4.13.4  
Radverkehrsinfrastruktur in der Wilhelminenhofstraße (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0570  
Ö 4.13.5  
Sichere Straßenbahnschienen für Radfahrende (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0571  
Ö 4.14  
Lichtzeichenanlage Kreuzung Dahlwitzer Landstraße / Schöneicher Straße prüfen (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0567  
Ö 4.15  
Maßnahmen zur verkehrlichen Strukturierung der Kiefholzstraße zwischen Lohmühlen- und Bouchéstraße (Schlussbericht)  
Enthält Anlagen
VII/1188  
Ö 4.16  
Verkehrsberuhigung in der Neuen Krugallee (Schlussbericht)  
Enthält Anlagen
VII/1353  
Ö 4.17  
Verkehrsführung für Radfahrerinnen und Radfahrer in der Michael-Brückner-Straße verbessern (Schlussbericht)  
Enthält Anlagen
VIII/0310  
Ö 4.18  
S-Bahn-Linie 3 stärken (Schlussbericht)  
Enthält Anlagen
VIII/0437  
Ö 5  
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