Tagesordnung - 46. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr

Bezeichnung:	46. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum:	Do, 14.10.2004	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:10	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Festlegung des Protokollführers/in und Protokollkontrolle
Ö 2		Bericht des Bezirksamtes
Ö 3		Bebauungsplan 9-7 hier: - Auswertung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung - Auswertung der Trägerbeteiligung (TÖB) (Verfasser : BA, BauStadt)	V/1012
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am 23 In der Sitzung der BVV am 23.09.2004 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen: Drs. V/1012 Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 17.08.2004 beschlossene anliegende Vorlage (BA-Beschluss 327/04) über die Auswertung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und die Auswertung der Trägerbeteiligung (TÖB) zur Kenntnis nehmen. Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.10.2004 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (11:2:0) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

	23.09.2004 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 9.1 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in A.f.StaV Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	14.10.2004 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 17.08.2004 beschlossene anliegende Vorlage (BA-Beschluss 327/04) über die Auswertung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und die Auswertung der Trägerbeteiligung (TÖB) zur Kenntnis nehmen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 11. dagegen: 2. Enthaltung: 0.

	28.10.2004 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 10.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 17.08.2004 beschlossene anliegende Vorlage (BA-Beschluss 327/04) über die Auswertung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und die Auswertung der Trägerbeteiligung (TÖB) zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür:einstimmig
Ö 4		Gemeinsame Beratung
Ö 4.1		Süd-Ost-Verbindung (Verfasser : Udo Franzke)	V/1015
Ö 4.2		Süd-Ost-Verbindung	V/1020
Ö 5		Entkrampfung des Verkehrs im Wohngebiet	V/1004
Ö 6		Parkverbot Tankstelle Wendenschloßstraße (Verfasser : Stefan Förster Verfasser 2: Tom Schreiber Verfasser 3: Klaus Chinea Correa)	V/1014
Ö 7		Buslinie 167 erhalten (Verfasser : Dr. Monika Brännström)	V/1019
Ö 8		Fußgängerschutz Ortskern Altglienicke (Verfasser : Joachim Schmidt)	V/1023
Ö 9		Sonstiges

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

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