Tagesordnung - 44. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 44. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Do, 09.09.2004 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegung des Protokollführers/in und Protokollkontrolle      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3  
Planfeststellung der Süd-Ost-Verbindung, Abschnitt zwischen Rummelsburger Straße und Köpenicker Landstraße  
Enthält Anlagen
 V/0979  
Ö 4  
Aufhebung der geltenden Erhaltungsverordnung des Gebietes "Oberschöneweide" vom 24.02.1993 (GVBl. S. 110) und zugleich Erlass der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet "Oberschöneweide"  
Enthält Anlagen
 V/0978  
Ö 5  
Bebauungsplanverfahren XV-65 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Adlershof - Auswertung der TÖB  
Enthält Anlagen
 V/0980  
Ö 6  
Bebauungsplan 9-22 hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
 V/0983  
Ö 7  
- Entwurf des Bebauungsplans XVI-13 für das Gelände zwischen Lindenstraße, Spreestraße, der Spree und der Wuhle im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick - Ergebnis der eingeschränkten Betroffenenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 3 Satz 3 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 V/0984  
Ö 8  
Abstimmung von Baumaßnahmen mit dem Brandenburger Umland  
Enthält Anlagen
 V/0975  
Ö 9  
Behindertengerechtes Alt-Köpenick  
Enthält Anlagen
 V/0994  
    26.08.2004 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.11 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig
   
    09.09.2004 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 9 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                8.                     dagegen:          .                       Enthaltung:        .
   
    30.09.2004 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 6 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   6.                     dagegen:         3.                     Enthaltung:     .
   
    09.06.2005 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 11 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die nach dem Bau der Fußgängerzone in der Köpenicker Altstadt entstandenen Einschränkungen für mobilitätsbehinderte Menschen durch geeignete bauliche Maßnahmen zu kompensieren. Insbesondere sollten in den Plan der Umbaumaßnahmen aufgenommen und kurzfristig umgesetzt werden:

1.  Taktile Leitsysteme an den Bushaltestellen Luisenhain und Frauentog;

2.  Anhebung der Bordsteinkante an der Bushaltestelle Luisenhain für Rollstuhlfahrer;

3.  Ersetzen des Großpflasters an der Überfahrt Luisenhain durch Großplatten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                12.                   dagegen:          0.                     Enthaltung:        0.
   
    23.06.2005 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 752/40/05   
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die nach dem Bau der Fußgängerzone in der Köpenicker Altstadt entstandenen Einschränkungen für mobilitätsbehinderte Menschen durch geeignete bauliche Maßnahmen zu kompensieren. Insbesondere sollten in den Plan der Umbaumaßnahmen aufgenommen und kurzfristig umgesetzt werden:

  1. Taktile Leitsysteme an den Bushaltestellen Luisenhain und Frauentog;
  2. Anhebung der Bordsteinkante an der Bushaltestelle Luisenhain für Rollstuhlfahrer;
  3. Ersetzen des Großpflasters an der Überfahrt Luisenhain durch Großplatten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmig.
Ö 10  
Parken auf dem Adlergestell in Höhe Dörpfeldstraße  
Enthält Anlagen
 V/1002  
Ö 11  
Entkrampfung des Verkehrs im Wohngebiet  
Enthält Anlagen
 V/1004  
Ö 12  
Sonstiges      
                 
 
 

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