Auszug - - Entwurf des Bebauungsplans XVI-13 für das Gelände zwischen Lindenstraße, Spreestraße, der Spree und der Wuhle im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick - Ergebnis der eingeschränkten Betroffenenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 3 Satz 3 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 BauGB  

BA – Frau Fink erläutert, dass der Plan bereits einmal beschlossen war, es bei der Rechtskontrolle jedoch einige Änderungen gab. Einwände gab es beim Umspannwerk (Baukörperausweisung der Baracke), außerdem war eine Knotenlinie als andere Art der Darstellung bei Wohngebieten erforderlich. Land Berlin schließt mit WSA privatrechtlichen Nutzungsvertrag ab, WSA darf jedoch keinen Zaun installieren.

Einstimmige Annahme der Drucksache!

Es wird folgender Beschluss gefasst:

BE:    Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 27.07.2004 beschlossene anliegende Vorlage über den Bebauungsplan XVI-13
(BA-Beschluss 320/04) zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:            einstimmig.