Auszug - Planfeststellung der Süd-Ost-Verbindung, Abschnitt zwischen Rummelsburger Straße und Köpenicker Landstraße  

Dr. Schmitz: Vor 5 Jahren begann ein gemeinsames B-Plan-Verfahren von BA Köpenick

und BA Treptow. Ein Umdenken bei SenStadt hinsichtlich der Finanzierung beschleunigt

nun das Vorhaben (OSW ist durch FHTW-Umzug verstärkt ins Blickfeld gerückt).

Das Büro AWU wurde mit der Umweltverträglichkeitsstudie beauftragt. Die Tunnelröhren

unter dem Ostkreuz gehören zum Planfeststellungsverfahren dazu. Diesem geplanten Abschnitt der Süd-Ost-Verbindung liegt auch ein einstimmiger BA-Beschluss zur Verkehrsberuhigung Siemensstraße / Edisonstraße zugrunde.

Herr Welters: Der Flächeneingriff ist möglichst gering zu halten, der aktuelle Straßenquerschnitt ist überdimensioniert. Bitte um Beachtung, dass der geplante Betriebshof der BVG nun obsolet ist. Kontaminiertes Gelände (Lacufa-Hügel) sollte in eine perspektivische umweltgerechte Entsorgung im Rahmen des Bauvorhabens einbezogen werden.

Herr Martin Vöcks (Sprecher BGDS) spricht sich für eine frühzeitige Information der betroffenen Kleingärtner aus, zumal jetzt noch Parzellen neu vergeben werden.

Bei einer Enthaltung wird der Vorlage zugestimmt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

BE:    Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 13.07.2004 beschlossene anliegende Vorlage (BA-Beschluss Nr. 316/04) über die Planfeststellung der Süd-Ost-Verbindung, Abschnitt zwischen Rummelsburger Straße und Köpenicker Landstraße zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                einstimmig