Tagesordnung - 3. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 3. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Do, 16.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:37 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Cajamarca-Zimmer (Raum 107)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
(Angefordertes Dokument nicht im Bestand)
Anlagen:
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der 2. Sitzung (Herr Groos) und Festlegung des Protokollführers (es bereiten sich bitte vor: Herr Haake und alternativ Frau Haußdörfer)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Bericht der Schulaufsicht      
Ö 5  
Erläuterungen zum Gebäudescan      
Ö 6  
Internationales Deutsches Turnfest Berlin 2017 und 36. Deutscher Evangelischer Kirchentag Berlin 2017      
Ö 7     Überweisungen aus der BVV      
Ö 7.1  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
 VIII/0108  
Ö 7.2  
Bezirksregionenprofile (BZRP) für Alt-Treptow und Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
 VIII/0075  
Ö 7.3  
Bezirksregionenprofile (BZRP) für Müggelheim und Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
 VIII/0076  
Ö 7.4  
Schulwegpläne - Radschulwegpläne  
Enthält Anlagen
 VIII/0062  
Ö 7.5  
PC-Betriebssysteme in den Schulen
Enthält Anlagen
 VII/0662  
Ö 7.6  
Barrierefreier Schulstandort an den Püttbergen  
Enthält Anlagen
 VII/0725  
Ö 7.7  
Gesamtkonzeption Schulstandort Anna-Seghers-Schule
Enthält Anlagen
 VII/0620  
Ö 7.8  
Modellversuch "Schulwegsprechstunde"  
Enthält Anlagen
 VIII/0042  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 15.12.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schule (federführend) sowie an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0042

Das Bezirksamt wird ersucht, mit Schulen in einem ausgewählten Ortsteil (z. B. Adlershof) "Schulwegsprechstunden" als Modellversuch zu etablieren, um die Schulwegsicherheit vor Ort zu erhöhen und gemeinsam vor Ort konstruktive Lösungsansätze für verkehrliche Probleme zu entwickeln.

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 19.10.2017 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:4:6) die Ablehnung des Antrages.
   
    15.12.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. Sch (ff) und den A. f. TiefOrd (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    12.01.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 8.1 - vertagt
   
   
    12.01.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.5 - vertagt
   
   
    16.02.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.02.2017 beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Schule mehrheitlich (1:9:4) die Ablehnung des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 1; dagegen: 9; Enthaltung: 4.
   
    16.03.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.8 - vertagt
   
   
    27.04.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    01.06.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    06.07.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    24.07.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    14.09.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    19.10.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 8.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 19.10.2017 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:4:6) die Ablehnung des Antrages.

 

Drs. VIII/0042

Das Bezirksamt wird ersucht, mit Schulen in einem ausgewählten Ortsteil (z. B. Adlershof) "Schulwegsprechstunden" als Modellversuch zu etablieren, um die Schulwegsicherheit vor Ort zu erhöhen und gemeinsam vor Ort konstruktive Lösungsansätze für verkehrliche Probleme zu entwickeln.

 

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 1; dagegen: 4; Enthaltung: 6.
   
    16.11.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

 
   
    14.12.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 3; Enthaltung: 11.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 9.5 VIII_0042 Modellversuch _Schulwegsprechstunde_ (1181 KB)    
Ö 8  
Sonstiges      
                 
 
 

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