Auszug - Schulwegpläne - Radschulwegpläne  

Grundsätzlich begrüßt das Bezirksamt solche Pläne. Eine Firma mit dem Namen Gesellschaft für Arbeitsförderung hat die Erstellung beispielweise von Radschulwegplänen mit Hilfe von MAE-Kräften erstellt. Welche privatrechtlichen Sachverhalte sind zu beachten?

Das Bezirksamt hat allerdings selbst kein personellen Kapazitäten, um solche Pläne anzufertigen. Gibt es Ansichtsexemplare die grundlegende Informationen darüber beinhalten, wie diese Pläne erstellt, Arbeitsabläufe und Gestaltung erfolgen?

Abstimmung: 12 Ja 0 Nein 0 Enthaltung

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 26.01.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schule (federführend) sowie an die Ausschüsse für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten sowie Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt (mitberatend) überwiesen:

 Drs. VIII/0062

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass auch für den Bezirk Treptow-Köpenick zukünftig wieder die aktuellen Schulwegpläne bereitgestellt werden können und auch, wie bereits für die Bezirke Neukölln und Pankow geschehen und für den Bezirk Steglitz-Zehlendorf gerade in Bearbeitung, Radschulwegpläne zur Verfügung gestellt werden können.

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.03.2017 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten sowie Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.