Auszug - Gesamtkonzeption Schulstandort Anna-Seghers-Schule  

Auch hier stellen sich die Fragen nach der rechtlichen Situation, Rückgriff auf landeseigene Flächen. Inwiefern werden Erholungsgrundstücke berührt. Durch ein Gutachten werde die mögliche Belastungsfrage geklärt. Wie ist der Zeitplan einzuhalten? Wie weit wird die Kleingartenanlage zukünftig davon berührt sein?

Der Schlussbericht wurde mit folgendem Ergebnis angenommen.

Ergebnis - 8 Ja 0 Nein 4 Enthaltung

Hinweis BVV-Büro: Die Stellungnahme des A. f. UmNatGr steht aus, deshalb wird der TOP in Absprache mit dem Ausschussvorsitzenden auf vertagt gestellt und nach Vorlage der Zuarbeit nochmals aufgerufen.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 0; Enthaltung: 4.