Tagesordnung - 3. (öffentliche) Sitzung des Jugendhilfeausschusses

Bezeichnung:	3. (öffentliche) Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium:	Jugendhilfeausschuss
Datum:	Mi, 08.03.2017	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:20	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort:	Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen/Organisatorisches
Ö 2		Tagesordnung
Ö 3		Protokollkontrolle
Ö 4		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 5		Entwicklung und Maßnahmen der Hilfen zur Erziehung nach §§ 27-40 SGB VIII
Ö 6		Überweisungen der BVV
Ö 6.1		Beschluss der Grundsätze zur Weiterentwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur im "Infrastrukturkonzept 2015 - Bezirkliches Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick" als Steuerungs- und Handlungsinstrument für die Infrastruktursicherung im Bezirk	VII/1362
Ö 6.2		Beschluss über die Fortschreibung der Sanierungsziele im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet Treptow-Niederschöneweide	VIII/0071
Ö 6.3		Barrierefreier Schulstandort an den Püttbergen	VII/0725
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am 26.01.2017 wurde der Schlussbericht zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schule (federführend) sowie an den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) überwiesen: Drs. VII/0725 Das Bezirksamt wird ersucht, die barrierefreie Erschließung der Grundschule an den Püttbergen im Zusammenhang mit dem Kitaneubau auf dem angrenzenden Gelände zu ermöglichen. Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.03.2017 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Jugendhilfeausschusses abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

	22.05.2014 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 14.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0424/28/14
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, die barrierefreie Erschließung der Grundschule an den Püttbergen im Zusammenhang mit dem Kitaneubau auf dem angrenzenden Gelände zu ermöglichen. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	26.01.2017 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 7.2.11 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. Sch (ff) und den JHA (mb). Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	08.02.2017 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 9.2 - vertagt


	08.03.2017 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der JHA hat die Drucksache VII/0725 (Schlussbericht) auf seiner Sitzung am 08.03.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Schule einstimmig (12:0:2) die Annahme des Schlussberichtes des Bezirksamtes. Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

	16.03.2017 - Ausschuss für Schule
	Ö 7.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: In der Sitzung der BVV am 26.01.2017 wurde der Schlussbericht zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schule (federführend) sowie an den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) überwiesen: Drs. VII/0725 Das Bezirksamt wird ersucht, die barrierefreie Erschließung der Grundschule an den Püttbergen im Zusammenhang mit dem Kitaneubau auf dem angrenzenden Gelände zu ermöglichen. Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.03.2017 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Jugendhilfeausschusses abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:0) die Annahme des Schlussberichtes. Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

	30.03.2017 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
Ö 7		neue Überweisungen aus der BVV vom 02.03.2017
Ö 7.1		Anmeldung zur Investitionsplanung 2017 bis 2021	VIII/0108
Ö 7.2		Bezirksregionenprofile (BZRP) für Müggelheim und Bohnsdorf	VIII/0076
Ö 7.3		Bezirksregionenprofile (BZRP) für Alt-Treptow und Rahnsdorf	VIII/0075
Ö 8		Berichte aus den Gremien
Ö 9		Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes für die Steuerungsrunde Schule / Jugendhilfe
Ö 10		Verschiedenes
Ö 10.1		Jahresplanung des JHA (Tischvorlage)

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

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