Auszug - Anmeldung zur Investitionsplanung 2017 bis 2021  

Herr Klemm erläutert  die Investitionsplanung und den das Jugendamt betreffenden Teil.

Allgemein hat der Ausschuss die Ersatzbauten für die beiden Einrichtungen Keplerstraße und Grimau begrüßt, es wird jedoch daraus verwiesen, dass im Zuge der Wachsenden Stadt nur der Ersatz künftig nicht ausreichend sein wird.

Der JHA erwartet, dass die neu zu bauenden Einrichtungen betriebsbereit sein müssen, damit eine lückenlose Angebotssicherung nach § 11 gewährleistet ist, wenn die bisherigen Räume der Kinder- und Jugendeinrichtungen an Schule zurückgehen.

Konkrete Kostenplanungen für die Ersatzbauten liegen noch nicht vor.

Im Zuge der Herstellung der Barrierefreiheit im WK 14 wird in Frage gestellt, ob die veranschlagten 460 T€ nicht vollständig für Brandschutzmaßnahmen eingesetzt werden. Die behindertengerechte Herstellung des WK 14 soll –wie bereits beschlossen- so schnell wie möglich erfolgen.

Die Investitionsplanung wurde angenommen:

Ja: 9   Nein: 2Enthalten: 3

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der JHA hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.03.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI mehrheitlich (9:3:2) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung mit folgender Anmerkung:

Der JHA beschließt die Stellungnahme mit der Maßgabe, dass die beiden Jugendfreizeiteinrichtungen, Kepplerstraße und Grimau, erst nach Fertigstellung der geplanten Ersatzbauten die derzeit genutzten Räume in den Schulgebäuden Keplerstraße und Waldstraße freiziehen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 3; Enthaltung: 2.