Tagesordnung - 46. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 46. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 26.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:05 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/1316  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VII/1317  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/1318  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-53 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche durch gut sichtbare und lesbare Wegweiser kenntlich machen  
Enthält Anlagen
VII/0911  
Ö 7.1.2  
Bedarfsplanung zur ärztlichen Versorgung
Enthält Anlagen
VII/1113  
Ö 7.1.3  
Wohnbebauung auf dem Gelände des B-Planes 9-58 (Rathenau-Hallen)
Enthält Anlagen
VII/1255  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Sondermittel für Industriesalon Schöneweide Forum für Industrie-Technik-Kultur e. V. (SM 1103)  
Enthält Anlagen
VI/1728  
Ö 7.2.2  
Sondermittel für den Freundeskreis Brücke der Herzen (SM 1306)  
Enthält Anlagen
VII/0418  
Ö 7.2.3  
Sondermittelantrag der RodewaldFoest Produktion GbR (SM 13-26)  
Enthält Anlagen
VII/0537  
Ö 7.2.4  
Sondermittelantrag der Theatergruppe "Die Immergrünen" (SM 14-29)  
Enthält Anlagen
VII/0562  
Ö 7.2.5  
Sondermittelantrag des Kunstfabrik e. V. (SM 13-32)  
Enthält Anlagen
VII/0607  
Ö 7.2.6  
Sondermittel für Schlossplatztheater / Alte Möbelfabrik (SM 14-07)  
Enthält Anlagen
VII/0704  
Ö 7.2.7  
Sondermittel für den Kungerkiezinitiative e. V. (SM 14-35)  
Enthält Anlagen
VII/0849  
Ö 7.2.8  
Sondermittel für die DLRG Treptow-Köpenick (SM 15-20)  
Enthält Anlagen
VII/1032  
Ö 7.2.9  
Sondermittel für den Verein FiPP e. V. (SM 15-33)  
Enthält Anlagen
VII/1081  
Ö 7.2.10  
Radweg am Treptower Spreeufer
Enthält Anlagen
VII/1160  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für den SV Turbine Berlin, Abt. Schach (SM 16-04)  
Enthält Anlagen
VII/1323  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Allende 2 hilft e. V. (SM 16-22)  
Enthält Anlagen
VII/1324  
Ö 11.3  
Sondermittel für Dr. Kurt Wernicke, Heinrich Langmaack, Andreas Hempel (SM 16-31)  
Enthält Anlagen
VII/1325  
Ö 11.4  
Sondermittel für die KungerKiezinitiative e. V. (SM 16-32)  
Enthält Anlagen
VII/1326  
Ö 11.5  
Sondermittel für die Stiftung SPI/GB Stadtentwicklung, Ausnahme & Regel, Treffpunkt Strohhalm (SM 16-33)  
Enthält Anlagen
VII/1332  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Planreifeerklärung zur Beschlussfassung
VII/1161  
Ö 12.2  
Lokalen Buchhandel stärken  
VII/1184  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Information über die nachteiligen Umweltwirkungen von Terrassenheizstrahlern
Enthält Anlagen
VII/1186  
Ö 12.4  
Maßnahmen zur verkehrlichen Strukturierung der Kiefholzstraße zwischen Lohmühlen- und Bouchéstraße  
Enthält Anlagen
VII/1188  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Schöneweide als Wissenschafts-, Wirtschafts-, Technologie- sowie Kunst- und Kulturstandort stärken
Enthält Anlagen
VII/1239  
Ö 12.6  
Unterstützung von Ehrenamtlichen zum Aufbau freier Netze in und um Flüchtlingsunterkünfte  
VII/1248  
Ö 12.7  
Erhalt des Theaters Adlershof  
Enthält Anlagen
VII/1280  
Ö 12.8  
Unfallfreie Wendemöglichkeit unter der Brücke über Edisonstraße / Treskowallee  
Enthält Anlagen
VII/1294  
Ö 12.9  
Enthält Anlagen
Belebung Griechischer Platz
Enthält Anlagen
VII/1249  
Ö 12.10  
Enthält Anlagen
Besucher des Deutschen Evangelischen Kirchentags unterstützen
Enthält Anlagen
VII/1289  
    28.04.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.13 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVGO (ff) und den Schulausschuss (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    11.05.2016 - Schulausschuss
    Ö 8.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    18.05.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 28.04.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung (federführend) sowie an den Schulausschuss (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/1289

Das Bezirksamt wird ersucht, den Deutschen Evangelischen Kirchentag 2017, der vom 24. - 28. Mai in Berlin / Wittenberg stattfindet, u. a. durch die kostenfreie Bereitstellung von bezirkseigenen Gebäuden als Unterkünfte und gegebenenfalls Veranstaltungsorte zu unterstützen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.05.2016 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Schulausschusses abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Deutschen Evangelischen Kirchentag 2017, der vom 24. - 28. Mai in Berlin / Wittenberg stattfindet, durch die kostenfreie Bereitstellung von bezirkseigenen Gebäuden als Unterkünfte und gegebenenfalls Veranstaltungsorte zu unterstützen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    26.05.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0836/46/16   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Deutschen Evangelischen Kirchentag 2017, der vom 24. - 28. Mai in Berlin / Wittenberg stattfindet, durch die kostenfreie Bereitstellung von bezirkseigenen Gebäuden als Unterkünfte und gegebenenfalls Veranstaltungsorte zu unterstützen.

Abstimmungsergebnis ÄA: dafür: 1; dagegen: mehrheitlich; Enthaltung: 3.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 2.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.10 VII_1289 Besucher des Deutschen Evangelischen Kirchentags unterstützen (809 KB)    
   
    26.01.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Verleihung des Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"  
Enthält Anlagen
VII/1319  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Mehrgenerationenhaus Köpenick  
VII/1331  
Ö 14.2  
Luftmessstationen einrichten  
Enthält Anlagen
VII/1320  
Ö 14.3  
Budgetzuweisung für Schulen des Bezirks im Haushaltsjahr 2017  
VII/1314  
Ö 14.4  
Parken Straße An der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VII/1328  
Ö 14.5  
Enthält Anlagen
Internet für Flüchtlingsunterkünfte  
Enthält Anlagen
VII/1322  
Ö 14.6  
Sichere Querung Fürstenwalder Damm  
Enthält Anlagen
VII/1312  
Ö 14.7  
Grab der Eheleute Ratsch erhalten  
Enthält Anlagen
VII/1321  
Ö 14.8  
Zwischen- und Schlussberichte des Bezirksamtes  
VII/1315  
Ö 14.9  
Schöner Parken und Leben am ehemaligen Görlitzer Bahndamm  
Enthält Anlagen
VII/1329  
Ö 14.10  
Unterführung am Bahnhof Hirschgarten  
Enthält Anlagen
VII/1313  
Ö 14.11  
Enthält Anlagen
Einwohnerantrag Bohnsdorfer Kreisel  
Enthält Anlagen
VII/1327  
Ö 14.12  
Geflüchtete Menschen aus der Notunterkunft in der Glienicker Straße in ihrem sozialen Umfeld belassen  
Enthält Anlagen
VII/1334  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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