Auszug - Geflüchtete Menschen aus der Notunterkunft in der Glienicker Straße in ihrem sozialen Umfeld belassen  

 
 
46. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 14.12 Beschluss:0829/46/16
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 26.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:05 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/1334 Geflüchtete Menschen aus der Notunterkunft in der Glienicker Straße in ihrem sozialen Umfeld belassen
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0829/46/16
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKE, SPD, B'90GrüneBzBm
Verfasser:Karin KantIgel, Oliver
Drucksache-Art:Antrag (dringl.)Schlussbericht in MdV
   Beitritt:PIRATEN

Der Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD und B'90Grüne (Beitritt: Fraktion PIRATEN) wird über die Konsensliste beschlossen.


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Landesamt für Gesundheit und Soziales dafür einzusetzen, dass die für Juli 2016 geplant fertig gestellte Unterkunft, das ehemalige Abschiebegewahrsam in der Grünauer Straße, dem Arbeiter Samariter Bund zur Betreibung übergeben und die Menschen mit Fluchtgeschichte nach der Räumung der Sporthalle Glienicker Straße dort untergebracht werden und somit weiterhin im Sozialraum verbleiben können.


Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.


  Beschluss: 26.05.2016 BVV Treptow-Köpenick ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 25.06.2018 realisiert Verantwortlich:
BzBm  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 07.11.2017  
Vermerk:

Realisierung:

 

07.11.2016, ZB in MdV VIII-01 lfd. Nr. 0027 (Rückstufung am 26.01.2017)

25.06.2018, SB in MdV VIII-17 lfd. Nr. 1182

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)