Auszug - Sondermittel für den Allende 2 hilft e. V. (SM 16-22)  

Aussprache:

Herr BzV Liebenow (Einzel-BzV, parteilos für NPD). Herr BzV Wethkamp (SPD-Fraktion), Frau BzV Geißler (SPD-Fraktion), Herr BzV Liebenow (Einzel-BzV, parteilos für NPD).

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Allende 2 hilft e. V. werden für das Projekt Allendefest 2016 (SM 16-22) 3.000,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2016 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3300, Titel 68406, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

Realisierung:

09.042018, SB in MdV VIII-15 lfd. Nr. 1030