Tagesordnung - 46. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 46. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 26.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:05 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/1316  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VII/1317  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/1318  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-53 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche durch gut sichtbare und lesbare Wegweiser kenntlich machen  
Enthält Anlagen
VII/0911  
Ö 7.1.2  
Bedarfsplanung zur ärztlichen Versorgung
Enthält Anlagen
VII/1113  
Ö 7.1.3  
Wohnbebauung auf dem Gelände des B-Planes 9-58 (Rathenau-Hallen)
Enthält Anlagen
VII/1255  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Sondermittel für Industriesalon Schöneweide Forum für Industrie-Technik-Kultur e. V. (SM 1103)  
Enthält Anlagen
VI/1728  
Ö 7.2.2  
Sondermittel für den Freundeskreis Brücke der Herzen (SM 1306)  
Enthält Anlagen
VII/0418  
Ö 7.2.3  
Sondermittelantrag der RodewaldFoest Produktion GbR (SM 13-26)  
Enthält Anlagen
VII/0537  
Ö 7.2.4  
Sondermittelantrag der Theatergruppe "Die Immergrünen" (SM 14-29)  
Enthält Anlagen
VII/0562  
Ö 7.2.5  
Sondermittelantrag des Kunstfabrik e. V. (SM 13-32)  
Enthält Anlagen
VII/0607  
Ö 7.2.6  
Sondermittel für Schlossplatztheater / Alte Möbelfabrik (SM 14-07)  
Enthält Anlagen
VII/0704  
Ö 7.2.7  
Sondermittel für den Kungerkiezinitiative e. V. (SM 14-35)  
Enthält Anlagen
VII/0849  
Ö 7.2.8  
Sondermittel für die DLRG Treptow-Köpenick (SM 15-20)  
Enthält Anlagen
VII/1032  
Ö 7.2.9  
Sondermittel für den Verein FiPP e. V. (SM 15-33)  
Enthält Anlagen
VII/1081  
Ö 7.2.10  
Radweg am Treptower Spreeufer
Enthält Anlagen
VII/1160  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für den SV Turbine Berlin, Abt. Schach (SM 16-04)  
Enthält Anlagen
VII/1323  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Allende 2 hilft e. V. (SM 16-22)  
Enthält Anlagen
VII/1324  
Ö 11.3  
Sondermittel für Dr. Kurt Wernicke, Heinrich Langmaack, Andreas Hempel (SM 16-31)  
Enthält Anlagen
VII/1325  
Ö 11.4  
Sondermittel für die KungerKiezinitiative e. V. (SM 16-32)  
Enthält Anlagen
VII/1326  
Ö 11.5  
Sondermittel für die Stiftung SPI/GB Stadtentwicklung, Ausnahme & Regel, Treffpunkt Strohhalm (SM 16-33)  
Enthält Anlagen
VII/1332  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Planreifeerklärung zur Beschlussfassung
VII/1161  
Ö 12.2  
Lokalen Buchhandel stärken  
VII/1184  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Information über die nachteiligen Umweltwirkungen von Terrassenheizstrahlern
Enthält Anlagen
VII/1186  
Ö 12.4  
Maßnahmen zur verkehrlichen Strukturierung der Kiefholzstraße zwischen Lohmühlen- und Bouchéstraße  
Enthält Anlagen
VII/1188  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Schöneweide als Wissenschafts-, Wirtschafts-, Technologie- sowie Kunst- und Kulturstandort stärken
Enthält Anlagen
VII/1239  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 03.03.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (federführend) sowie an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/1239

Das Bezirksamt wird ersucht, städtebauliche Gesamtziele für die denkmalgeschützte Industriekultur in Schöneweide zu entwickeln, welche das Ensemble konzeptionell als Wissenschafts-, Wirtschafts- und Technologiestandort stärken und eine Ausweitung der Wohnnutzung verhindern.

Insbesondere soll unter dieser Zielsetzung einer weiteren Fehlentwicklung aufgrund von Änderungen im Flächennutzungsplan (FNP), welche bestehende gewerbliche Bauflächen in Mischgebiete umwidmen, entgegengewirkt werden.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.05.2016 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (13:1:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegen mögliche Änderungen im Flächennutzungsplan (FNP), welche bestehende gewerbliche Bauflächen in Misch- und Wohngebiete umwidmen, auszusprechen, um die denkmalgeschützte Industriekultur in Schöneweide als Wirtschafts-, Wissenschafts-, Technologie- sowie Kunst- und Kulturstandort zu stärken.

 

 

Beschlussempfehlung zum Schlussbericht:

 

In der Sitzung der BVV am 29.09.2016 ist in Verbindung mit den MdV VIII-01 der Schlussbericht aus den MdV VII-57, lfd. Nr. 3165 zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste überwiesen:

 

Drs. VII/1239

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Grundlage der bezirklichen, städtebaulichen Gesamtziele die Industriekultur in Schöneweide als Wirtschafts-, Wissenschafts-, Technologie- sowie Kunst- und Kulturstandort weiterhin zu stärken. Insbesondere sind in diesem Zusammenhang die denkmalgeschützten Ensembles zu sichern und zu schützen.

Unter diesen Maßgaben soll das Bezirksamt mögliche Änderungen im Flächennutzungsplan (FNP) eingehend prüfen und sich gegen die Umwidmung gewerblicher Bauflächen in Misch- und Wohngebiete aussprechen, wenn diese den städtebaulichen Gesamtzielen des Bezirks widersprechen.

 

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.02.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (5:2:4) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    03.03.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaT (ff) und den A. f. WTI (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    13.04.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.6 - vertagt
   
   
    14.04.2016 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für WTI hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.04.2016 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaT einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, städtebauliche Gesamtziele für die Industriekultur in Schöneweide zu entwickeln, welche das Ensemble konzeptionell als Wirtschafts-, Wissenschafts-, Technologie- sowie Kunst- und Kulturstandort stärken.

Unter dieser Maßgabe soll sich das Bezirksamt gegen mögliche Änderungen im Flächennutzungsplan (FNP), welche bestehende gewerbliche Bauflächen in Misch- und Wohngebiete umwidmen, aussprechen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    11.05.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    26.05.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - mit Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0834/46/16   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Schöneweide als Wissenschafts-, Wirtschafts-, Technologie- sowie Kunst- und Kulturstandort stärken

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Grundlage der bezirklichen, städtebaulichen Gesamtziele die Industriekultur in Schöneweide als Wirtschafts-, Wissenschafts-, Technologie- sowie Kunst- und Kulturstandort weiterhin zu stärken. Insbesondere sind in diesem Zusammenhang die denkmalgeschützten Ensembles zu sichern und zu schützen.

Unter diesen Maßgaben soll das Bezirksamt mögliche Änderungen im Flächennutzungsplan (FNP) eingehend prüfen und sich gegen die Umwidmung gewerblicher Bauflächen in Misch- und Wohngebiete aussprechen, wenn diese den städtebaulichen Gesamtzielen des Bezirks widersprechen.

 

Abstimmungsergebnis ÄA 7: dafür: 1; dagegen: mehrheitlich; Enthaltung: 0.

Abstimmungsergebnis ÄA 6: dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

Abstimmungsergebnis BE i. g. F.: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.5 VII_1239 Schöneweide als Wissenschafts-, Wirtschafts- und Technologiestandort stärken 1 (1563 KB)    
Anlage 2 2 TOP 12.5 VII_1239 Schöneweide als Wissenschafts-, Wirtschafts- und Technologiestandort stärken 2 (1442 KB)    
   
    29.09.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.20 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. WTI.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    04.01.2017 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    08.02.2017 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 6.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 29.09.2016 ist in Verbindung mit den MdV VIII-01 der Schlussbericht aus den MdV VII-57, lfd. Nr. 3165 zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste überwiesen:

 

Drs. VII/1239

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Grundlage der bezirklichen, städtebaulichen Gesamtziele die Industriekultur in Schöneweide als Wirtschafts-, Wissenschafts-, Technologie- sowie Kunst- und Kulturstandort weiterhin zu stärken. Insbesondere sind in diesem Zusammenhang die denkmalgeschützten Ensembles zu sichern und zu schützen.

Unter diesen Maßgaben soll das Bezirksamt mögliche Änderungen im Flächennutzungsplan (FNP) eingehend prüfen und sich gegen die Umwidmung gewerblicher Bauflächen in Misch- und Wohngebiete aussprechen, wenn diese den städtebaulichen Gesamtzielen des Bezirks widersprechen.

 

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.02.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (5:2:4) die Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 5; dagegen: 2; Enthaltung: 4.

   
    02.03.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 25; dagegen: 17; Enthaltung: 3.

Ö 12.6  
Unterstützung von Ehrenamtlichen zum Aufbau freier Netze in und um Flüchtlingsunterkünfte  
VII/1248  
Ö 12.7  
Erhalt des Theaters Adlershof  
Enthält Anlagen
VII/1280  
Ö 12.8  
Unfallfreie Wendemöglichkeit unter der Brücke über Edisonstraße / Treskowallee  
Enthält Anlagen
VII/1294  
Ö 12.9  
Enthält Anlagen
Belebung Griechischer Platz
Enthält Anlagen
VII/1249  
Ö 12.10  
Enthält Anlagen
Besucher des Deutschen Evangelischen Kirchentags unterstützen
Enthält Anlagen
VII/1289  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Verleihung des Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"  
Enthält Anlagen
VII/1319  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Mehrgenerationenhaus Köpenick  
VII/1331  
Ö 14.2  
Luftmessstationen einrichten  
Enthält Anlagen
VII/1320  
Ö 14.3  
Budgetzuweisung für Schulen des Bezirks im Haushaltsjahr 2017  
VII/1314  
Ö 14.4  
Parken Straße An der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VII/1328  
Ö 14.5  
Enthält Anlagen
Internet für Flüchtlingsunterkünfte  
Enthält Anlagen
VII/1322  
Ö 14.6  
Sichere Querung Fürstenwalder Damm  
Enthält Anlagen
VII/1312  
Ö 14.7  
Grab der Eheleute Ratsch erhalten  
Enthält Anlagen
VII/1321  
Ö 14.8  
Zwischen- und Schlussberichte des Bezirksamtes  
VII/1315  
Ö 14.9  
Schöner Parken und Leben am ehemaligen Görlitzer Bahndamm  
Enthält Anlagen
VII/1329  
Ö 14.10  
Unterführung am Bahnhof Hirschgarten  
Enthält Anlagen
VII/1313  
Ö 14.11  
Enthält Anlagen
Einwohnerantrag Bohnsdorfer Kreisel  
Enthält Anlagen
VII/1327  
Ö 14.12  
Geflüchtete Menschen aus der Notunterkunft in der Glienicker Straße in ihrem sozialen Umfeld belassen  
Enthält Anlagen
VII/1334  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)