Tagesordnung - 35. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 35. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 03.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, East-Norriton-Township-Zimmer (Raum 6)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (33. Sitzung Herr Just, 34. Sitzung Frau Brümmer)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2016 und 2017  
Enthält Anlagen
VII/1095  
Ö 4.2  
Einseitiges Parken in der Dörpfeldstraße zwischen Arndt- und Wassermannstraße zwischen 19.00 und 06.00 Uhr  
Enthält Anlagen
VII/0906  
Ö 4.3  
Prüfung bei baustellenbezogener Radwegebenutzungspflicht
Enthält Anlagen
VII/0908  
Ö 4.4  
Einbahnstraße Hämmerlingstraße  
VII/0302  
Ö 4.5  
Nutzung von Pedelecs und elektrobetriebenen Lastenfahrrädern  
VII/1012  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 07.05.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung (federführend) und an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/1012

Das Bezirksamt wird ersucht, die Nutzung von Pedelecs und elektrobetriebenen Lastenfahrrädern im Ordnungsamt wie auch in anderen Ämtern zu überprüfen. Bei positiver Bewertung sollten diese als Transportmittel innerhalb der nächsten
5 Jahre fest eingeplant werden und motorisierte Dienstfahrten mit dem PKW ersetzen. In diesem Kontext ist auch die dafür nötige Infrastruktur, wie zum Beispiel die Verfügbarkeit von Ladestationen, zu berücksichtigen.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.11.2015 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:10:0) die Ablehnung des Antrages.

   
    07.05.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.17 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVGO (ff) und BüOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    21.05.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.10 - vertagt
   

 

Abstimmungsergebnis: dafür:; dagegen: ; Enthaltung: .

   
    18.06.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    03.09.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.5 - vertagt
   
   
    08.10.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für BüOrd hat die Drucksache auf seiner Sitzung am abschließend beraten und empfiehlt dem A. f. HhPVGO mehrheitlich (1:10:1) die Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 1; dagegen: 10; Enthaltung: 1.

   
    04.11.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

folgenden geänderten Fassung:In der Sitzung der BVV am 07.05.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung (federführend) und an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Nutzung von Pedelecs und elektrobetriebenen Lastenfahrrädern im Ordnungsamt wie auch in anderen Ämtern zu überprüfen. Bei positiver Bewertung sollten diese als Transportmittel innerhalb der nächsten
5 Jahre fest eingeplant werden und motorisierte Dienstfahrten mit dem PKW ersetzen. In diesem Kontext ist auch die dafür nötige Infrastruktur, wie zum Beispiel die Verfügbarkeit von Ladestationen, zu berücksichtigen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.11.2015 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:10:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 10; Enthaltung: 0.

   
    12.11.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 7; Enthaltung: 1.

Ö 4.6  
Sichere Straßenquerung am Alten Wasserwerk Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VII/1017  
Ö 4.7  
Bordsteinabsenkung für Radfahrerinnen und Radfahrer an der Kreuzung der Matthesstraße  
VII/1056  
Ö 4.8  
Umfeld der Kindertagesstätten sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
VII/1063  
Ö 4.9  
Bezirksregionenprofile (BZRP) für Niederschöneweide, Adlershof, Köllnische Vorstadt / Spindlersfeld  
Enthält Anlagen
VII/1094  
Ö 4.10  
Parken in Kreuzungsbereichen  
VII/1107  
Ö 4.11  
Schutz der öffentlichen Erholungs- und Grünanlagen  
VII/1108  
Ö 4.12  
Verkehrsaufkommensgerechte Ampelschaltungen SB zur Drucksache  
Enthält Anlagen
VII/0696  
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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