Auszug - Umfeld der Kindertagesstätten sicherer gestalten  

• Nachfrage Herr Fütterer (CDU), ob Zuarbeit vom JHA vorliegt – wurde dort ohne Änderungen beschlossen
• Bezirksstadtrat Grunst verweist auf intensiven Dialog zum Thema Sicherheit für Kindertagesstätten, wollen Schritt für Schritt vorgehen. Die im Antrag benannten drei Kindertagesstätten befinden sich bereits in der Prüfung im Bezirksamt.

Abstimmung zum Antrag: 14 Ja / 0 Enthaltung / 0 Nein

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 11.06.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau und den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) überwiesen:

Drs. VII/1063

Das Bezirksamt wird ersucht, mögliche Maßnahmen zu prüfen, welche die Verkehrsbeziehungen rund um die Kindertagesstätten in der Weiskopffstraße 12, der Straße An der Wuhlheide 180 sowie in der Ostendstraße 15 im Sinne der Kinder verbessern. Das Bezirksamt wird darüber hinaus ersucht, für eine zeitnahe Realisierung der angedachten Maßnahmen gegenüber den zuständigen Stellen einzutreten.

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.09.2015 unter Beachtung der Stellungnahmen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau und des Jugendhilfeausschusses (mitberatend) abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.