Tagesordnung - 42. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 42. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Do, 12.08.2004 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegung des Protokollführers/in und Protokollkontrolle      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes -Stellungnahme des Bezirks zum Nahverkehrskonzept "BVG 2005plus"      
Ö 3  
Verkehrschaos in Friedrichshagen vermeiden  
Enthält Anlagen
 V/0897  
Ö 4  
Verkehrsberuhigende Maßnahmen  
Enthält Anlagen
 V/0899  
Ö 5  
Veränderung eines Tempo-30-Bereichs vor einer Kita  
Enthält Anlagen
 V/0906  
Ö 6  
Tempo 70 auf der Rummelsburger Straße  
Enthält Anlagen
 V/0877  
Ö 7  
Konkretisierung und Fortschreibung der städtebaulichen und sozialen Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet Altstadt/Kietz Vorstadt  
Enthält Anlagen
 V/0822  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 25

In der Sitzung der BVV am 25.03.2004 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr (federführend) sowie an die Ausschüsse für Soziales und Gesundheit, Wirtschaft, Umwelt und Grün (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. V/0822

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der Bezirksamtssitzung am 02.03.2004 gefassten Beschluss Nr. 271/2004 zur Konkretisierung und Fortschreibung der städtebaulichen und sozialen Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet Altstadt/Kietz Vorstadt zur Kenntnis nehmen.

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.09.2004 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Soziales und Gesundheit, Wirtschaft, sowie Umwelt und Grün abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (6:3:2) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.
   
    25.03.2004 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - überwiesen
   
   
    31.03.2004 - Ausschuss für Umwelt und Grün
    Ö 5.1 - vertagt
   

 
   
    14.04.2004 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 6.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.
   
    14.04.2004 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
    Ö 4.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.
   
    05.05.2004 - Ausschuss für Umwelt und Grün
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der Bezirksamtssitzung am 02.03.2004 gefassten Beschluss Nr. 271/2004 zur Konkretisierung und Fortschreibung der städtebaulichen und sozialen Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet Altstadt/Kietz Vorstadt zur Kenntnis nehmen.

 
   
    12.05.2004 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss empfiehlt die Kenntnisnahme in ungeänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der Bezirksamtssitzung am 02.03.2004 gefassten Beschluss Nr. 271/2004 zur Konkretisierung und Fortschreibung der städtebaulichen und sozialen Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet Altstadt/Kietz Vorstadt zur Kenntnis nehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               6.                     dagegen:         5.                     Enthaltung:     1.
   
    12.05.2004 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss empfiehlt die Kenntnisnahme.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            Mehrheit.                     dagegen:                                 Enthaltung:     .
   
    12.08.2004 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.
   
    02.09.2004 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der Bezirksamtssitzung am 02.03.2004 gefassten Beschluss Nr. 271/2004 zur Konkretisierung und Fortschreibung der städtebaulichen und sozialen Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet Altstadt/Kietz Vorstadt zur Kenntnis nehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    6.            dagegen:          3.            Enthaltung:        2.
   
    23.09.2004 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt den in der Bezirksamtssitzung am 02.03.2004 gefassten Beschluss Nr. 271/2004 zur Konkretisierung und Fortschreibung der städtebaulichen und sozialen Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet Altstadt/Kietz Vorstadt zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    24            .  dagegen: 20
Ö 8  
Erlass der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für die Pflanzgartensiedlung im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
 V/0949  
Ö 9  
Planungsrechtliche Sicherung nach § 125 Abs. 2 BauGB zur Verbindung der öffentlichen Parkanlage im ehemaligen Ernst-Grube-Stadion (Bebauungsplan XVI-10a) mit dem Angersteinweg/Eiselenweg über Teilflächen der Grundstücke Angersteinweg 2 und 4.  
Enthält Anlagen
 V/0950  
Ö 10  
Stadtcampingplatz  
Enthält Anlagen
 V/0956  
Ö 11  
Geplante Schließung des Bahnüberganges km 16,4 im Bereich Bohnsdorf Schwarzer Weg/Waldstr. - Berliner Forsten  
Enthält Anlagen
 V/0954  
Ö 12  
Parken ohne Gebühren an der Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
 V/0958  
Ö 13  
Gender Budgeting
Enthält Anlagen
 V/0898  
Ö 14  
Sonstiges      
                 
 
 

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