Stellungnahme zum BVG-Konzept 2005plus

Dazu auch Herr Bruhn und Herr Aschenbrenner von der BVG

Herr Bruhn erläutert den aktuellen Planungsstand, wie am 12.07.04 an die Senatsverwaltung übergeben.

Diskussion

2. Quartal 2005 – Auswertung der ersten Ergebnisse “Konzept 2005plus” gemeinsam mit der BVG

 

Bericht Dr. Schmitz:

·        BA-Beschluss zur Trennung der Bereiche Vermessung und Stadtplanung in 2 Ämter zum 01.10.04 – AL-Stelle Stapl wird ausgeschrieben.

·        Süd-Ost-Verbindung

·        Weiterführung TVO (Glienicker Weg)

·        Ausbau Groß-Berliner-Damm

·        Rheinbeckhallen – Kaufinteresse eines Investors

·        “Karstadt”-Grundstück am Bahnhof Schöneweide – Bauinvest. zu erwarten

·        Spreepark – Tivoli nach wie vor Interessat

·        Rewatex-Gelände – Bauinvest. zu erwarten

·        BLEG-Grundstück an der Landjägerstraße ist verkauft

·        Städtebaulicher Vertrag zu B-Plan XV-65

·        FNP-Änderung Krampenburg, Rübezahl

·        Weiterführung A 113 (neu)

·        BA-Beschluss Einzelhandelskonzept

·        Straßensondernutzungsentgelte für die Fußgängerzone Altstadt sollen um 50% gesenkt werden

·        B-Plan XV-58 – Investor möchte Einzelhandelskonzentration, Bezirk contra Senat

·        Wasserturm Altglienicke – Klage eines Bürgers zurückgenommen

·        Straßenbaumaßnahmen Regattastraße

·        Marktplatz Griechische Allee

 

Bericht Tief AL:

·        fertiggestellte Straßenbaumaßnahmen: Innovationspark, Waldstraße, 2.BA Geh- und Radwege Schnellerstraße, Instandsetzung Str. An der Wuhlheide

·        Vorschlag: nächste Ausschusssitzung Bericht über Maßnahmen Altstadt

·        Termin 01. August 04 zur Umsetzung Verkehrskonzept Altstadt konnte nicht gehalten werden

·        Baumaßnahme FWD – MSD-Str. nach Fichtenau

·        Versprechen, FWD in Friedrichshagen später zu beginnen, konnte nicht gehalten werden

·        Baumaßnahme MSD – TiefAL hat entschieden, dass Folie nicht eingebaut wird, weil dieses technischer Unsinn sei. Änderung wurde der Wasserbehörde nicht mitgeteilt, deshalb Baustop und Verzögerung

 

Herr Welters:  

-          Taxistand Paradies/Buntzelstr. Markieren

-          Leitplanke gegenüber BZM

-          Liste nicht mehr bearbeiteter B-Pläne wird gewünscht

-          Planfeststellungsbeschluss Flughafen – wie erfolgt Auslegung? Wie viel Exemplare liegen im Bezirk vor?

-          Trennung des Amtes Verm-Plan widerspricht AH-Beschluss, welche Änderung der Feinstruktur ist dort vorgesehen?

 

Frau Dr. Hambach:

-          Probleme mit behindertengerechtem Ausbau in der Altstadt

 

Frau Meißner:

-          Umleitungsschilder in Friedrichshagen

 

Herr Förster:

-          Sind Mehrkosten durch die Probleme am MSD entstanden, wenn ja, wer bezahlt?

-          Warum muss AL-Stelle Stapl neu ausgeschrieben werden?

 

Antworten Dr. Schmitz:

·        neues Recht schreibt vor, für jeden B-Plan UVP

·        ca. 40 B-Pläne in Treptow-Köpenick könnten eingestellt werden, Ausschuss bekommt eine Liste dazu (Anfang Sept. 04)

·        Auslegung PFB Schönefeld in der Kulturküche Bohnsdorf

·        Trennung des Amtes Verm-Plan verstößt nicht gg. geltendes Recht

·        Ausschreibung für AL generell aller 5 Jahre, nächster T. 2005

·        es können nicht alle Wünsche der Behinderten in Erfüllung gehen

·        Umleitungsschilder Bölschestraße stehen

·        Pausen bei einigen Straßenbaumaßnahmen entstehen, weil Beton nicht unter 21 Tagen aushärtet

·        Feinstruktur des neuen Amtes möchte Dr. Schmitz nicht im Ausschuss erörtern.

 

Antworten Tief AL:

·        Mehrkosten durch Änderung der Isolierschicht im Straßenbelag MSD entstehen nicht, da die alternative Lösung genauso teuer ist wie die ursprünglich vorgesehene Folie.

 

-          Vorstellung von Herrn Pabst, IG Altstadt

 

Herr Schild:

-          Welchen Grund gibt es für die Trennung des Amtes Verm-Plan

-          Frage zur Entwicklung “Rübezahl”

 

Dr. Schmitz:

-          Ämterstruktur ist Sache des BA und es besteht nicht der Wille, die Bezirksverordneten über die genauen Gründe zu informieren.

-          Erläuterung der Stichworte zur FNP-Änderung “Rübezahl”

Es wird folgender Beschluss gefasst: