Tagesordnung - 42. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 42. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Do, 12.08.2004 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegung des Protokollführers/in und Protokollkontrolle      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes -Stellungnahme des Bezirks zum Nahverkehrskonzept "BVG 2005plus"      
Ö 3  
Verkehrschaos in Friedrichshagen vermeiden  
Enthält Anlagen
 V/0897  
Ö 4  
Verkehrsberuhigende Maßnahmen  
Enthält Anlagen
 V/0899  
Ö 5  
Veränderung eines Tempo-30-Bereichs vor einer Kita  
Enthält Anlagen
 V/0906  
Ö 6  
Tempo 70 auf der Rummelsburger Straße  
Enthält Anlagen
 V/0877  
Ö 7  
Konkretisierung und Fortschreibung der städtebaulichen und sozialen Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet Altstadt/Kietz Vorstadt  
Enthält Anlagen
 V/0822  
Ö 8  
Erlass der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für die Pflanzgartensiedlung im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
 V/0949  
Ö 9  
Planungsrechtliche Sicherung nach § 125 Abs. 2 BauGB zur Verbindung der öffentlichen Parkanlage im ehemaligen Ernst-Grube-Stadion (Bebauungsplan XVI-10a) mit dem Angersteinweg/Eiselenweg über Teilflächen der Grundstücke Angersteinweg 2 und 4.  
Enthält Anlagen
 V/0950  
Ö 10  
Stadtcampingplatz  
Enthält Anlagen
 V/0956  
Ö 11  
Geplante Schließung des Bahnüberganges km 16,4 im Bereich Bohnsdorf Schwarzer Weg/Waldstr. - Berliner Forsten  
Enthält Anlagen
 V/0954  
Ö 12  
Parken ohne Gebühren an der Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
 V/0958  
    24.06.2004 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.8 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung A.f.StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            mehrheitlich            dagegen: 1.
   
    12.08.2004 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 12 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.
   
    02.09.2004 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen, Annahme des Antrages:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Halteverbot in der Müggelheimer Straße zwischen Kietzer Straße und Straße Alt-Köpenick (in Fahrtrichtung Lange Brücke) zeitlich eingeschränkt wird. Das Halteverbot sollte in der Zeit von 14.00 Uhr bis 02.00 Uhr aufgehoben werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            mehrheitlich.
   
    23.09.2004 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 580/31/04   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Halteverbot in der Müggelheimer Straße zwischen Kietzer Straße und Straße Alt-Köpenick (in Fahrtrichtung Lange Brücke) zeitlich eingeschränkt wird. Das Halteverbot sollte in der Zeit von 14.00 Uhr bis 02.00 Uhr aufgehoben werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    24.                   dagegen:          16.                   Enthaltung:        .
Ö 13  
Gender Budgeting
Enthält Anlagen
 V/0898  
Ö 14  
Sonstiges      
                 
 
 

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