Tagesordnung - 35. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 35. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 26.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:51 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-40

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/0927  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VII/0928  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/0929  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-40      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Wahl eines stellvertretenden Kiezpaten  
VII/0949  
Ö 8.2  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Jugendhilfeausschuss  
VII/0946  
Ö 8.3  
Vorzeitige Beendigung des Amtes einer Bürgerdeputierten im Integrationsausschuss  
VII/0947  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss  
VII/0948  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Treptow-Köpenick 1  
VII/0945  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Parkstreifen Straße An der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VII/0826  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Wohnungsbau in Treptow-Köpenick - sozialverträglich und barrierefrei  
VII/0917  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
- Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-61 VE nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhaben-bezogenen Bebauungsplan 9-61 VE im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Johannisthal  
Enthält Anlagen
VII/0925  
Ö 11.2  
Sondermittel für den VSG Rahnsdorf 1949 e. V. (SM 15-04)  
Enthält Anlagen
VII/0952  
Ö 11.3  
Sondermittel für den Ortsverein Grünau e. V. (SM 15-05)  
Enthält Anlagen
VII/0953  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den VVN-BdA Köpenick e. V. (SM 15-08)  
Enthält Anlagen
VII/0954  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Zebrastreifen Elsenstraße / Karl-Kunger-Straße
Enthält Anlagen
VII/0808  
Ö 12.2  
Pförtnerampeln  
Enthält Anlagen
VII/0893  
Ö 12.3  
Schulwegsicherheit in Alt-Treptow  
VII/0914  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 bis 2019  
Enthält Anlagen
VII/0898  
Ö 12.5  
Einstieg zu den Buslinien M11, X11 und 160 an der Haltestelle am Busbahnhof Schöneweide ermöglichen  
Enthält Anlagen
VII/0910  
Ö 12.6  
Erweiterung der Querungshilfen an der Schönefelder Chaussee  
Enthält Anlagen
VII/0912  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Arbeitsfähigkeit der Kultureinrichtungen in Treptow-Köpenick erhalten
Enthält Anlagen
VII/0899  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-61 VE ("Makarenko-Quartier") hier: Planreife für das Vorhaben gemäß Antrag vom 6. Oktober 2014 mit Nachtrag vom 18. Dezember 2014 für die Grundstücke Südostallee 132 und 134 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal  
Enthält Anlagen
VII/0926  
Ö 13.2  
Benennung von zwei Privatstraßen im Ortsteil Köpenick, Ortslage Wendenschloß in Sommerwiesenweg und Am Stadtforst  
Enthält Anlagen
VII/0950  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Treptow-Köpenick bei "visitBerlin" bewerben  
Enthält Anlagen
VII/0930  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Öffentliches Schwimmen in Treptow-Köpenick sichern  
Enthält Anlagen
VII/0931  
Ö 14.3  
Straßenbenennung Alois Kloecker  
Enthält Anlagen
VII/0932  
Ö 14.4  
Gedenken an ehemalige jüdische Eigentümer der "Hasselwerder-Villa"  
Enthält Anlagen
VII/0933  
Ö 14.5  
Busspuren auf der Elsenbrücke  
Enthält Anlagen
VII/0934  
Ö 14.6  
Koordinierungsstelle zur Vermeidung und Behebung von Wohnungsverlust  
VII/0935  
Ö 14.7  
Fichte-Stele instand setzen  
Enthält Anlagen
VII/0936  
Ö 14.8  
Radverkehr Oberspreestraße  
Enthält Anlagen
VII/0937  
Ö 14.9  
Aufruf zum Weltspieltag 2015  
VII/0938  
Ö 14.10  
Bushaltestelle Bellevuepark  
Enthält Anlagen
VII/0939  
Ö 14.11  
Reinigung Heidekampgraben  
Enthält Anlagen
VII/0940  
Ö 14.12  
Biotopkartierung für den "Spreepark"  
VII/0941  
Ö 14.13  
Veröffentlichung nichtberücksichtigbarer Einwendungen  
VII/0942  
Ö 14.14  
Variantenprüfung Schulstandorte Adlershof  
VII/0943  
Ö 14.15  
Bebauungspläne in Aufstellung online stellen  
VII/0944  
    26.02.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.15 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaT.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    11.03.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 8.4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.09.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 26.02.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

 

Drs. VII/0944

Das Bezirksamt wird ersucht, alle sich in Aufstellung befindlichen Bebauungspläne des Bezirks Treptow-Köpenick auf den Seiten der Stadtplanung einzustellen. Zu jedem Plan ist die Begründung zur Einleitung des Planaufstellungsverfahrens, der Geltungsbereich und der aktuelle Bearbeitungsstatus beizufügen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.09.2015 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:10:3) die Ablehnung des Antrages.

 

Begründung:

Aufwand und Nutzen stehen angesichts des Landesportals in keinem positiven Verhältnis.

Abstimmungsergebnis: dafür: 1; dagegen: 10; Enthaltung: 3.

   
    24.09.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 3; Enthaltung: 4.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.4 VII_0944 Bebauungspläne in Aufstellung online stellen (6087 KB)    
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)