Tagesordnung - 28. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 28. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 22.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-31

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
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Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
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Konsensliste  
VII/0713  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VII/0714  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/0715  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-30 und VII-31      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
VII/0716  
Ö 8.2  
Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
VII/0717  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Berufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
VII/0718  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur  
VII/0719  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Wahl eines weiteren Mitgliedes des Bezirksamtes (Vorschlag der CDU-Fraktion)  
VII/0741  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Tempo 30 in ganz Rauchfangswerder
Enthält Anlagen
VI/1860  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Steuerung der Hilfen zur Erziehung und die neue AV Hilfeplanung  
VII/0700  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Sondermittel für die Bürger Herrn Dejan Markovic, Frau Naomi Hennig und Frau Julia Hertäg (SM 14-16)  
Enthält Anlagen
VII/0737  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Seniorenverein Wuhlheide e. V. (SM 14-17)  
Enthält Anlagen
VII/0738  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Schutzhülle e. V. (SM 14-19)  
Enthält Anlagen
VII/0740  
Ö 11.4  
Sondermittel für den VVN-BdA Köpenick e. V. (SM 14-15)  
Enthält Anlagen
VII/0739  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Querungshilfe Strandbad Müggelsee und Jugenddorf  
Enthält Anlagen
VII/0390  
Ö 12.2  
Schlesischer Busch – Zusammenarbeit der Grünflächen- und Ordnungsämter aus Treptow-Köpenick und Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
VII/0618  
    30.01.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVGO (ff), BüOrd und UmNatGr.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    13.02.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.11 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.02.2014 abschließend beraten und empfiehlt dem A. f. HhPVGO mehrheitlich (2:9:3) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2 dagegen: 9 Enthaltung:3

Abstimmungsergebnis: dafür: 2 dagegen: 9 Enthaltung:3.

   
    13.02.2014 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 3.3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    13.03.2014 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der A. f. UmNatGr empfiehlt die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2 dagegen: 4 Enthaltung: 6

Abstimmungsergebnis: dafür: 2 dagegen: 4 Enthaltung: 6.

   
    26.03.2014 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    09.04.2014 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.04.2014 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen sowie für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (8:1:2) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur verbesserten Erhaltung der Grünflächen sowie zur Bekämpfung der Lärm- und Müllprobleme die aktuellen Entwicklungen im Schlesischen Busch zu beobachten, hierzu einen intensiven Austausch mit dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg zu suchen und einen Erfahrungsbericht zu erstellen, um die Gesamtsituation in den nah beieinander, aber in zwei Bezirken liegenden Parkanlagen Schlesischer Busch und Görlitzer Park zu analysieren und auf künftige Entwicklungen vorbereitet zu sein.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8 dagegen: 1 Enthaltung: 2

Abstimmungsergebnis: dafür: 8 dagegen: 1 Enthaltung: 2.

   
    22.05.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0412/28/14   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur verbesserten Erhaltung der Grünflächen sowie zur Bekämpfung der Lärm- und Müllprobleme die aktuellen Entwicklungen im Schlesischen Busch zu beobachten, hierzu einen intensiven Austausch mit dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg zu suchen und einen Erfahrungsbericht zu erstellen, um die Gesamtsituation in den nah beieinander, aber in zwei Bezirken liegenden Parkanlagen Schlesischer Busch und Görlitzer Park zu analysieren und auf künftige Entwicklungen vorbereitet zu sein.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    04.11.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Netzwerk AsylbewerberInnenunterkünfte
Enthält Anlagen
VII/0640  
Ö 12.4  
PC-Betriebssysteme in den Schulen
Enthält Anlagen
VII/0662  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Erlass einer Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Bevölkerung in Alt-Treptow
Enthält Anlagen
VII/0666  
Ö 12.6  
Tempo 30 in Johannisthal
Enthält Anlagen
VII/0667  
Ö 12.7  
Überprüfung der Radwegbenutzungspflicht in der Edisonstraße  
Enthält Anlagen
VII/0670  
Ö 12.8  
Überprüfung der Radwegbenutzungspflicht, Köpenick / Lange Brücke (Dahme)  
Enthält Anlagen
VII/0671  
Ö 12.9  
Überprüfung der Radwegbenutzungspflicht in der Oberspreestraße (Südseite)  
Enthält Anlagen
VII/0672  
Ö 12.10  
Enthält Anlagen
Kontaktinformationen an Spielplätzen
Enthält Anlagen
VII/0686  
Ö 12.11  
Modifizierung von Pflegeverträgen in Landschaftsschutzgebieten (LSG)
Enthält Anlagen
VII/0690  
Ö 12.12  
Kooperation im Naturschutz
Enthält Anlagen
VII/0693  
Ö 12.13  
Erosionsschutz und Wegesicherung im Naturschutzgebiet Wilhelmshagen  
Enthält Anlagen
VII/0694  
Ö 12.14  
Verkehrsaufkommensgerechte Ampelschaltungen  
Enthält Anlagen
VII/0696  
Ö 12.15  
Waldweg Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VII/0698  
Ö 12.16  
Enthält Anlagen
Keine entgeltpflichtige Parkraumbewirtschaftung in der Altstadt Köpenick  
VII/0710  
Ö 12.17  
Enthält Anlagen
Gustav Hertz durch eine Platzbenennung würdigen  
Enthält Anlagen
VII/0622  
Ö 12.18  
Schäden an bezirks- oder landeseigenen Gebäuden  
VII/0664  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Feststellung des Zustandekommens des Bürgerbegehrens mit dem Wortlaut "Stimmen Sie für das Ersuchen an das Bezirksamt Treptow- Köpenick, im Bezirk keine gebührenpflichtige Parkraumbewirtschaftung auf öffentlichem Straßenland einzuführen?"  
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VII/0712  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Bürgerentscheid Parkraumbewirtschaftung  
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VII/0720  
Ö 14.2  
Fortschreibung des Lärmaktionsplans endlich vorlegen  
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VII/0721  
Ö 14.3  
Aufhebung der nächtlichen Tempo 30-Zone in der Straße am Treptower Park  
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VII/0722  
Ö 14.4  
Sicherung und Nutzung des ehemaligen Bärenquell-Geländes  
Enthält Anlagen
VII/0723  
Ö 14.5  
Infotafel zum Stralauer Spreetunnel  
Enthält Anlagen
VII/0724  
Ö 14.6  
Barrierefreier Schulstandort an den Püttbergen  
Enthält Anlagen
VII/0725  
Ö 14.7  
Enthält Anlagen
Offener Brief des Zentrums für Demokratie zur beabsichtigten Ausweisung von Frau Simran Sodhi  
Enthält Anlagen
VII/0726  
Ö 14.8  
Sammeln von Pfandflaschen neben Abfallbehältern  
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VII/0727  
Ö 14.9  
Sichere Querung der Jordanstraße Ecke Bouchéstraße  
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VII/0728  
Ö 14.10  
Bewirtschaftungsausgaben veröffentlichen  
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VII/0729  
Ö 14.11  
Perspektive für junge erwachsene Flüchtlinge  
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VII/0730  
Ö 14.12  
Buslinie 265  
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VII/0731  
Ö 14.13  
Tempo 30 in der Schnellerstraße (zwischen Fenn- und Spreestraße)  
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VII/0732  
Ö 14.14  
Enthält Anlagen
Bereitstellung von Fachgutachten zum Bebauungsplanverfahren XV-30b VE  
VII/0733  
Ö 14.15  
Enthält Anlagen
Internetauftritt des Bürgerhauses Altglienicke grundlegend verbessern  
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VII/0734  
Ö 14.16  
Berlin-Ticket erweitern  
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VII/0735  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
De-Mail  
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