Tagesordnung - 19. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 19. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 21.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: ordentliche
Raum: Ordnungsamt
Ort: Salvador-Allende-Str. 80 A, 12559 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (17. Sitzung Herr Sambill, 18. Sitzung Frau Ojeda)      
Ö 3  
Vorstellung des Fachbereiches Veterinär- und Lebensmittelaufsicht      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Weniger Parteiplakate in Wahlkämpfen  
VII/0540  
Ö 5.2     Überweisungen aus der 23. BVV      
Ö 5.2.1  
Schulwegsicherung Sonnenblumenschule  
Enthält Anlagen
 VII/0569  
Ö 5.2.2  
Radspur in der Straße Am Bahndamm  
VII/0571  
Ö 5.2.3  
Zebrastreifen auf dem Fürstenwalder Damm  
Enthält Anlagen
 VII/0572  
Ö 5.2.4  
Radspur in der Straße An der Wuhlheide  
VII/0576  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 14

In der Sitzung der BVV am 14.11.2013 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

              Drs. VII/0576

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in Zusammenarbeit mit der zuständigen Senatsverwaltung in der Straße An der Wuhlheide für die nördliche, stadteinwärts führende Fahrtrichtung zwischen der Straße zum FEZ und der Lichtzeichenanlage an der Einmündung der Weiskopffstraße auf der rechten Spur eine Angebotsstreifen/Schutzstreifen für Radfahrerinnen und Radfahrer herzustellen.

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.02.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:8:4) die Ablehnung des Antrages.

 
   
    14.11.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.10 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. BüOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    21.11.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2.4 - vertagt
   
   
    09.01.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    13.02.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.10 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.02.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:8:4) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2 dagegen: 8 Enthaltung: 4

Abstimmungsergebnis: dafür: 2 dagegen: 8 Enthaltung: 4.
   
    06.03.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.7 - in der BVV zurückgezogen
   
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.7 VII_0576 BüOrd Radspur in der Straße An der Wuhlheide (703 KB)    
Ö 5.2.5  
Querungshilfe Straße "Am Studio"  
Enthält Anlagen
 VII/0581  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Bezirksamt Treptow-Köpenick
zum Seitenanfang