Auszug - Weniger Parteiplakate in Wahlkämpfen  

 
 
19. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 21.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: ordentliche
Raum: Ordnungsamt
Ort: Salvador-Allende-Str. 80 A, 12559 Berlin
VII/0540 Weniger Parteiplakate in Wahlkämpfen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEHhPVGO
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung

Herr Just trägt den Antrag vor und bittet um Zustimmung

Herr Just trägt den Antrag vor und bittet um Zustimmung.

Frau Brümmer spricht zu den aus ihrer Sicht guten Erfahrungen in der Stadt Flensburg und befürwortet den Antrag.

Über Antrag wird mit dem folgenden Ergebnis abgestimmt: 5/8/1. Damit wird der Antrag abgelehnt.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Antrag wird mit 5:8:1 Stimmen abgelehnt.

Abstimmungsergebnis: dafür: 5 dagegen: 8 Enthaltung: 1

Abstimmungsergebnis: dafür: 5 dagegen: 8 Enthaltung: 1.


 
 

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