Auszug - Schulwegsicherung Sonnenblumenschule  

 
 
19. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 5.2.1
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 21.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: ordentliche
Raum: Ordnungsamt
Ort: Salvador-Allende-Str. 80 A, 12559 Berlin
VII/0569 Schulwegsicherung Sonnenblumenschule
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0333/24/12
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEBA, BauStadtOrd
Verfasser:Wolfram JustHölmer, Rainer
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV

Herr Nock macht eine Bemerkung, dass der Antrag in eine Empfehlung umgewandelt werden soll, weil dieser Straßenabschnitt dem übergeordneten Straßennetz gehört

Herr Nock macht eine Bemerkung, dass der Antrag in eine Empfehlung umgewandelt werden soll, weil dieser Straßenabschnitt dem übergeordneten Straßennetz gehört.

Herr Klemm macht den Ausschuss erneut auf viele Anträge bezüglich sicherer Querungen aufmerksam. Die meisten Querungen betreffen die Straßen des übergeordneten Straßennetzes, für welches die VLB zuständig ist. Man kann schon die Antragssteller verstehen, die auf Anregungen der Bürgerinnen und Bürger handeln. Von der anderen Seite soll man die ganze Situation (Sicherheit/Durchlässigkeit des Verkehrs/Kosten) im Auge behalten.

Über den Antrag wird wie folgt abgestimmt: 14/0/0. Damit wird der Antrag beschlossen.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.11.2013 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Übergang über die Kiefholzstraße an der Marientaler Straße durch Anordnung eines Fußgängerüberwegs oder anderer geeigneter Maßnahmen sicher gestaltet wird.

 

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 0.


 
 

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