Tagesordnung - 19. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 19. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 21.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: ordentliche
Raum: Ordnungsamt
Ort: Salvador-Allende-Str. 80 A, 12559 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (17. Sitzung Herr Sambill, 18. Sitzung Frau Ojeda)      
Ö 3  
Vorstellung des Fachbereiches Veterinär- und Lebensmittelaufsicht      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Weniger Parteiplakate in Wahlkämpfen  
VII/0540  
Ö 5.2     Überweisungen aus der 23. BVV      
Ö 5.2.1  
Schulwegsicherung Sonnenblumenschule  
Enthält Anlagen
 VII/0569  
Ö 5.2.2  
Radspur in der Straße Am Bahndamm  
VII/0571  
Ö 5.2.3  
Zebrastreifen auf dem Fürstenwalder Damm  
Enthält Anlagen
 VII/0572  
    14.11.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.5 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. BüOrd

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    21.11.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.11.2013 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 1

Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 1.
   
    12.12.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0335/24/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Fürstenwalder Damm in Höhe der Zugänge zum Strandbad Müggelsee, sowie des Licht- und Luftbades Zebrastreifen (Zeichen 293 in Verbindung mit Zeichen 350-10) angelegt werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
Ö 5.2.4  
Radspur in der Straße An der Wuhlheide  
VII/0576  
Ö 5.2.5  
Querungshilfe Straße "Am Studio"  
Enthält Anlagen
 VII/0581  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Bezirksamt Treptow-Köpenick
zum Seitenanfang