Tagesordnung - 19. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 19. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 21.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: ordentliche
Raum: Ordnungsamt
Ort: Salvador-Allende-Str. 80 A, 12559 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (17. Sitzung Herr Sambill, 18. Sitzung Frau Ojeda)      
Ö 3  
Vorstellung des Fachbereiches Veterinär- und Lebensmittelaufsicht      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Weniger Parteiplakate in Wahlkämpfen  
VII/0540  
Ö 5.2     Überweisungen aus der 23. BVV      
Ö 5.2.1  
Schulwegsicherung Sonnenblumenschule  
Enthält Anlagen
 VII/0569  
Ö 5.2.2  
Radspur in der Straße Am Bahndamm  
VII/0571  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 14

In der Sitzung der BVV am 14.11.2013 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

              Drs. VII/0571

Das Bezirksamt wird ersucht, in der Straße Am Bahndamm für die südliche, entlang des Bahndamms führende Fahrtrichtung zwischen Einfahrt Parkhaus Forum Köpenick und Kreuzung Alte Kaulsdorfer Straße einen Radfahrstreifen, notfalls Angebotsstreifen herzustellen.

 

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.02.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:9:2) die die Ablehnung des Antrages.
   
    14.11.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. BüOrd

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    21.11.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2.2 - vertagt
   
   
    09.01.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    13.02.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.9 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.02.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:9:2) die die Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 2 dagegen: 8 Enthaltung: 4

Abstimmungsergebnis: dafür: 3 dagegen: 9 Enthaltung: 2.
   
    06.03.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich dagegen: 5 Enthaltung: 2

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich dagegen: 5 Enthaltung: 2.
Ö 5.2.3  
Zebrastreifen auf dem Fürstenwalder Damm  
Enthält Anlagen
 VII/0572  
Ö 5.2.4  
Radspur in der Straße An der Wuhlheide  
VII/0576  
Ö 5.2.5  
Querungshilfe Straße "Am Studio"  
Enthält Anlagen
 VII/0581  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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