Tagesordnung - 22. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 22. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 30.10.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Fr. Stantien vor, alternativ Hr. Schild)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes - Wohnungsbauvorhaben in der Schönefelder Chausee/Ortlofstrasse der Wohnungsgesellschaft Stadt und Land - Verkehrskonzept Marienhain      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Bebauungsplan XV-29b ("Schönefelder Chausse/Ortolfstraße") hier: Änderung des BA-Beschlusses 128/94 vom 13.09.1994 (Weiterführung des Planverfahrens als vorhabenbezogenen B-Plan XV-29 b VE)  
Enthält Anlagen
VII/0561  
Ö 4.2  
Tempo 30 in ganz Rauchfangswerder  
Enthält Anlagen
VI/1860  
Ö 4.3  
Uferwanderweg am Mellowpark  
Enthält Anlagen
VII/0469  
Ö 4.4  
Soziale Mischung an der Fanny-Zobel-Straße  
VII/0473  
Ö 4.5  
Mehr Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
VII/0501  
Ö 4.6  
Konzeption zur Aufstellung von Parkbänken (Sitzgelegenheiten)  
Enthält Anlagen
VII/0528  
    29.08.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.13 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVGO (ff), ASG, StaT und UmNatGr

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    05.09.2013 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis Ende 2014 eine Konzeption für Parkbänke (Sitzgelegenheiten) im öffentlichen Raum zu erstellen. Diese Konzeption sollte insbesondere mit Seniorenvertretungen, Vertretungen von mobilitätsbehinderten Menschen und mit Vertretern aus den Kiezen im Bezirk abgestimmt werden.

Weiterhin ist ein öffentlicher Kriterienkatalog für die Genehmigung zu erarbeiten, so dass klare und nachvollziehbare Rahmenbedingungen für die Genehmigung vorhanden sind.

Die Konzeption hat auch Bedingungen für die private Pflege und Wartung der Sitzgelegenheiten zu definieren.

Die BVV ist in den Diskussionsprozess zur Erstellung der Konzeption (bsp. durch fortlaufende Berichterstattung im Fachausschuss UmNatGr) einzubeziehen. Nach Erstellung ist die Konzeption der BVV zu Beschlussfassung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltung: 2

Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltung: 2.

   
    11.09.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.6 - vertagt
   
   
    12.09.2013 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 5.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis (vertagung): dafür: mehrheitlich

Abstimmungsergebnis (vertagung): dafür: mehrheitlich.

   
    30.10.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.6 - vertagt
   
   
    31.10.2013 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 6.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss empfiehlt die Ablehnung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 6 dagegen: 7 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 6 dagegen: 7 Enthaltung: 0.

   
    27.11.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.11.2013 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss einstimmig (14:0:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum Februar 2014 Leitlinien für Parkbänke (Sitzgelegenheiten) im öffentlichen Straßenraum zu erstellen. Diese Leitlinien sollten insbesondere mit Seniorenvertretungen, Vertretungen von mobilitätsbehinderten Menschen und mit Vertretern aus den Kiezen im Bezirk abgestimmt werden.

Weiterhin ist ein öffentlicher Kriterienkatalog für die Genehmigung zu erarbeiten, so dass klare und nachvollziehbare Rahmenbedingungen für die Genehmigung vorhanden sind.

Die Leitlinien haben auch Bedingungen für die private Pflege und Wartung der Sitzgelegenheiten zu definieren.

Die BVV ist in den Diskussionsprozess zur Erstellung der Leitlinien (bsp. durch fortlaufende Berichterstattung im Fachausschuss UmNatGr) einzubeziehen. Nach Erstellung sind die Leitlinien der BVV zur Beschlussfassung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 1

Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 1.

   
    04.12.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und GO hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.12.2013 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Arbeit, Soziales und Gesundheit, Umwelt- und Naturschutz und Grünanlagen sowie Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis Ende 2014 Leitlinien für Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum zu erstellen. Diese Leitlinien sollten insbesondere mit Seniorenvertretungen, Vertretungen von mobilitätsbehinderten Menschen und mit Vertretern aus den Kiezen im Bezirk abgestimmt werden.

Weiterhin ist ein öffentlicher Kriterienkatalog für die Genehmigung zu erarbeiten, so dass klare und nachvollziehbare Rahmenbedingungen für die Genehmigung vorhanden sind.

Die Leitlinien haben auch Bedingungen für die private Pflege und Wartung der Sitzgelegenheiten zu definieren.

Die BVV ist in den Diskussionsprozess zur Erstellung der Leitlinien (bsp. durch fortlaufende Berichterstattung im Fachausschuss UmNatGr) einzubeziehen. Nach Erstellung sind die Leitlinien der BVV vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

 

   
    12.12.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0339/24/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis Ende 2014 Leitlinien für Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum zu erstellen. Diese Leitlinien sollten insbesondere mit Seniorenvertretungen, Vertretungen von mobilitätsbehinderten Menschen und mit Vertretern aus den Kiezen im Bezirk abgestimmt werden.

Weiterhin ist ein öffentlicher Kriterienkatalog für die Genehmigung zu erarbeiten, so dass klare und nachvollziehbare Rahmenbedingungen für die Genehmigung vorhanden sind.

Die Leitlinien haben auch Bedingungen für die private Pflege und Wartung der Sitzgelegenheiten zu definieren.

Die BVV ist in den Diskussionsprozess zur Erstellung der Leitlinien (bsp. durch fortlaufende Berichterstattung im Fachausschuss UmNatGr) einzubeziehen. Nach Erstellung sind die Leitlinien der BVV vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    15.12.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 4.7  
Präventive Maßnahme gegen die Störung des Straßenbahnverkehrs in der Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0521  
Ö 4.8  
Querungsmöglichkeit in der Seelenbinderstraße
Enthält Anlagen
VII/0359  
Ö 4.9  
Rahmenmodernisierungsvereinbarung für das Märchenviertel  
VII/0517  
Ö 4.10  
Sicheres Radfahren an der Kreuzung Köpenicker Straße/Ernst-Ruska-Ufer  
Enthält Anlagen
VII/0518  
Ö 4.11  
Fahrradstellplätze Mahlsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
VII/0526  
Ö 4.12  
Sicherer Radverkehr in der Elsenstraße zwischen der Straße Am Treptower Park und Karl-Kunger-Straße  
Enthält Anlagen
VII/0519  
Ö 4.13  
AV Stellplätze wieder in Kraft setzen  
VII/0523  
Ö 4.14  
Erhalt von P+R-Parkplätzen am S-Bahnhof Altglienicke  
Enthält Anlagen
VII/0525  
Ö 4.15  
Weniger Parteiplakate in Wahlkämpfen  
VII/0540  
Ö 4.16  
Sozialer Wohnungsneubau in Treptow-Köpenick  
VII/0545  
Ö 5  
Sonstiges      
                 
 
 

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