Tagesordnung - 22. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 22. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 30.10.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Fr. Stantien vor, alternativ Hr. Schild)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes - Wohnungsbauvorhaben in der Schönefelder Chausee/Ortlofstrasse der Wohnungsgesellschaft Stadt und Land - Verkehrskonzept Marienhain      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Bebauungsplan XV-29b ("Schönefelder Chausse/Ortolfstraße") hier: Änderung des BA-Beschlusses 128/94 vom 13.09.1994 (Weiterführung des Planverfahrens als vorhabenbezogenen B-Plan XV-29 b VE)  
Enthält Anlagen
 VII/0561  
Ö 4.2  
Tempo 30 in ganz Rauchfangswerder  
Enthält Anlagen
 VI/1860  
Ö 4.3  
Uferwanderweg am Mellowpark  
Enthält Anlagen
 VII/0469  
Ö 4.4  
Soziale Mischung an der Fanny-Zobel-Straße  
VII/0473  
Ö 4.5  
Mehr Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
 VII/0501  
Ö 4.6  
Konzeption zur Aufstellung von Parkbänken (Sitzgelegenheiten)  
Enthält Anlagen
 VII/0528  
Ö 4.7  
Präventive Maßnahme gegen die Störung des Straßenbahnverkehrs in der Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
 VII/0521  
Ö 4.8  
Querungsmöglichkeit in der Seelenbinderstraße
Enthält Anlagen
 VII/0359  
Ö 4.9  
Rahmenmodernisierungsvereinbarung für das Märchenviertel  
VII/0517  
Ö 4.10  
Sicheres Radfahren an der Kreuzung Köpenicker Straße/Ernst-Ruska-Ufer  
Enthält Anlagen
 VII/0518  
    29.08.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. BüOrd (ff) und StaT

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    11.09.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    30.10.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.10 - vertagt
   
   
    27.11.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.11.2013 abschließend beraten und empfiehlt mehrheitlich (11:3:0) die Annahme des Antrages in ungeänderter Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 3 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 3 Enthaltung: 0.
   
    13.02.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.02.2014 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 1

Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 1.
   
    06.03.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0373/26/14   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Köpenicker Straße/Ernst-Ruska-Ufer eine Lichtsignalanlage für Radfahrerinnen und Radfahrer eingerichtet wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
Ö 4.11  
Fahrradstellplätze Mahlsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
 VII/0526  
Ö 4.12  
Sicherer Radverkehr in der Elsenstraße zwischen der Straße Am Treptower Park und Karl-Kunger-Straße  
Enthält Anlagen
 VII/0519  
Ö 4.13  
AV Stellplätze wieder in Kraft setzen  
VII/0523  
Ö 4.14  
Erhalt von P+R-Parkplätzen am S-Bahnhof Altglienicke  
Enthält Anlagen
 VII/0525  
Ö 4.15  
Weniger Parteiplakate in Wahlkämpfen  
VII/0540  
Ö 4.16  
Sozialer Wohnungsneubau in Treptow-Köpenick  
VII/0545  
Ö 5  
Sonstiges      
                 
 
 

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