Tagesordnung - 20. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung in die A. f. StaT (ff) und UmNatGr

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird die Ablehnung, auch der im Ausschuss diskutierten geänderten Fassung, empfohlen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 6 dagegen: 6 Enthaltung: 0.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 30.05.2013 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (federführend) sowie an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünanlagen (mitberatend) überwiesen:

Drs. VII/0472

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Ermittlung des Parkplatzbedarfes für das Spreepark-Areal verstärkt auf die Erfahrungen von innerstädtischen Vergnügungsparks (wie z. B. Tivoli) und Veranstaltungen (wie beispielsweise das Deutsch-Amerikanische Volksfest) zurückzugreifen.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.09.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünanlagen abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:12:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2 dagegen: 11 Enthaltung: 1.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht, künftige Investoren zu ermutigen, bei der Erschließung des Areals bevorzugt Alternativen zur Anreise mit dem PKW in die Planung mit einzubeziehen.

Abstimmungsergebnis (BE i. d. F. des ÄA): dafür: 18 dagegen: 11 Enthaltung: einige.

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme.