Tagesordnung - 20. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 20. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 14.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Herr Dr. Durinke vor, alternativ Frau Stantien)      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Überweisungen aus der BVV      
Ö 3.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2014 und 2015  
Enthält Anlagen
 VII/0506  
Ö 3.2  
- Entwurf des Bebauungsplans 9-39 G nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-39 G im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteile Alt-Treptow und Plänterwald  
Enthält Anlagen
 VII/0508  
    14.08.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.08.2013 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:4) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltung: 4

Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltung: 4.
   
    29.08.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) BESCHLUSS: 0295/21/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt:

 

  1. Den Entwurf des Bebauungsplans 9-39 G vom 13. Dezember 2011 (Anlage 1 zum BA-Beschluss 190/2013) nebst Begründung (Anlage 2 zum BA-Beschluss 190/2013).

 

  1. Den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans 9-39 G (Anlage 3 zum BA-Beschluss 190/2013).
Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig Enthaltung: 2

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig Enthaltung: 2.
Ö 3.3  
Schulweg der Schmöckwitzer Inselschule sichern  
VII/0401  
Ö 3.4  
Zeitgemäße Anpassung der Straßenreinigungsgebühren für öffentliche Grünanlagen
Enthält Anlagen
 VII/0443  
Ö 3.5  
Uferwanderweg am Mellowpark  
Enthält Anlagen
 VII/0469  
Ö 3.6  
Parkplatzbedarfsrechnung für das Spreepark-Areal  
Enthält Anlagen
 VII/0472  
Ö 3.7  
Soziale Mischung an der Fanny-Zobel-Straße  
VII/0473  
Ö 3.8  
Ruhender Radverkehr in der Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
 VII/0498  
Ö 3.9  
Mehr Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
 VII/0501  
Ö 4  
Sonstiges      
                 
 
 

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