Tagesordnung - 20. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau

Bezeichnung:	20. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum:	Mi, 14.08.2013	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:30	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Herr Dr. Durinke vor, alternativ Frau Stantien)
Ö 2		Bericht des Bezirksamtes
Ö 3		Überweisungen aus der BVV
Ö 3.1		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2014 und 2015	VII/0506
Ö 3.2		- Entwurf des Bebauungsplans 9-39 G nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-39 G im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteile Alt-Treptow und Plänterwald	VII/0508
Ö 3.3		Schulweg der Schmöckwitzer Inselschule sichern	VII/0401
Ö 3.4		Zeitgemäße Anpassung der Straßenreinigungsgebühren für öffentliche Grünanlagen	VII/0443
Ö 3.5		Uferwanderweg am Mellowpark	VII/0469
Ö 3.6		Parkplatzbedarfsrechnung für das Spreepark-Areal	VII/0472
Ö 3.7		Soziale Mischung an der Fanny-Zobel-Straße	VII/0473
Ö 3.8		Ruhender Radverkehr in der Altstadt Köpenick	VII/0498
	20.06.2013 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 14.5 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaT. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	14.08.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
	Ö 3.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.08.2013 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung. Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 1 Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 1.

	29.08.2013 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0292/21/13
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, die Empfehlungen aus dem Abschlussbericht "Untersuchung zur Parkraumbewirtschaftung" für den ruhenden Fahrradverkehr umzusetzen. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	29.09.2016 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 7.2.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
Ö 3.9		Mehr Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung	VII/0501
Ö 4		Sonstiges

Legende

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Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
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