Tagesordnung - 24. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 24. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 12.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:58 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-25

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/0586  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VII/0587  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/0588  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-25      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Berufung eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
VII/0589  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Wahl eines Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit  
VII/0603  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Wahl einer Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur  
VII/0604  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Wahl von stellvertretenden Kiezpat(inn)en  
VII/0605  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Neuwahl von 2 Mitgliedern des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
VII/0606  
Ö 8.6  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten im Ausschuss für Weiterbildung und Kultur  
VII/0608  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Personalkonzept des Bezirksamtes  
VII/0557  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittelantrag des Kunstfabrik e. V. (SM 13-32)  
Enthält Anlagen
VII/0607  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Uferwanderweg am Mellowpark
Enthält Anlagen
VII/0469  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Soziale Mischung an der Fanny-Zobel-Straße  
VII/0473  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 30

In der Sitzung der BVV am 30.05.2013 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (federführend) sowie an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit (mitberatend) überwiesen:

 

              Drs. VII/0473

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Investor Agromex nahezulegen, ein Drittel/einen Teil der entstehenden Wohnfläche in den geplanten Wohnhochhäusern an der Fanny-Zobel-Straße als belegungsgebundene sozial verträgliche Mietwohnungen zu vermarkten und dies dauerhaft vertraglich zu sichern, um die Akzeptanz für das geplante Projekt in der Bevölkerung und damit auch unter den Bezirksverordneten zu erhöhen. Die Mieten dieser Wohnungen sollen die maximal erlaubten Kosten der jeweils letztgültigen Wohnaufwendungenverordnung nicht überschreiten.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.11.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (7:6:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

   
    30.05.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.7 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. StaT (ff) und ASG

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    12.06.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.6 - vertagt
   
   
    13.06.2013 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    14.08.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 3.7 - vertagt
   
   
    15.08.2013 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Antrag ungeändert):

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Antrag ungeändert):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Investor Agromex nahezulegen, ein Drittel/einen Teil der entstehenden Wohnfläche in den geplanten Wohnhochhäusern an der Fanny-Zobel-Straße als belegungsgebundene sozial verträgliche Mietwohnungen zu vermarkten und dies dauerhaft vertraglich zu sichern, um die Akzeptanz für das geplante Projekt in der Bevölkerung und damit auch unter den Bezirksverordneten zu erhöhen. Die Mieten dieser Wohnungen sollen die maximal erlaubten Kosten der jeweils letztgültigen Wohnaufwendungenverordnung nicht überschreiten.

Abstimmungsergebnis: dafür: 4 dagegen: 0 Enthaltung: 5

Abstimmungsergebnis: dafür: 4 dagegen: 0 Enthaltung: 5.

   
    11.09.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    30.10.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    27.11.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.11.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (7:6:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 7 dagegen: 6 Enthaltung: 1

Abstimmungsergebnis: dafür: 7 dagegen: 6 Enthaltung: 1.

   
    12.12.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Beschlussempfehlung wird abgelehnt. Damit erfolgt gemäß GO die Rücküberweisung in den A. f. StaT (ff) und in den A. f. ASG.

Abstimmungsergebnis: dafür: 24 dagegen: 26 Enthaltung:

Abstimmungsergebnis: dafür: 24 dagegen: 26 Enthaltung: .

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.2 Teil 1 VII_0473 StaT Soziale Mischung an der Fanny-Zobel-Straße (1773 KB)    
Anlage 2 2 TOP 12.2 Teil 2 VII_0473 StaT Soziale Mischung an der Fanny-Zobel-Straße (5467 KB)    
Anlage 3 3 TOP 12.2 Teil 3 VII_0473 StaT Soziale Mischung an der Fanny-Zobel-Straße (1887 KB)    
Anlage 4 4 TOP 12.2 Teil 4 VII_0473 StaT Soziale Mischung an der Fanny-Zobel-Straße (2673 KB)    
Anlage 5 5 TOP 12.2 Teil 5 VII_0473 StaT Soziale Mischung an der Fanny-Zobel-Straße (2630 KB)    
Anlage 6 6 TOP 12.2 Teil 6 VII_0473 StaT Soziale Mischung an der Fanny-Zobel-Straße (4410 KB)    
Anlage 7 7 TOP 12.2 Teil 7 VII_0473 StaT Soziale Mischung an der Fanny-Zobel-Straße (1614 KB)    
   
    15.01.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    20.02.2014 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.02.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (4:8:0) die Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 4 dagegen: 8 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 4 dagegen: 8 Enthaltung: 0.

   
    30.04.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.3 - vertagt
   
Ö 12.3  
Mehr Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung
Enthält Anlagen
VII/0501  
Ö 12.4  
Sicherer Radverkehr in der Elsenstraße zwischen der Straße Am Treptower Park und Karl-Kunger-Straße  
Enthält Anlagen
VII/0519  
Ö 12.5  
Erhalt von P+R-Parkplätzen am S-Bahnhof Altglienicke  
Enthält Anlagen
VII/0525  
Ö 12.6  
Fahrradstellplätze Mahlsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
VII/0526  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Keine Werbung für die Bundeswehr an Schulen  
VII/0544  
Ö 12.8  
Schulwegsicherung Sonnenblumenschule
Enthält Anlagen
VII/0569  
Ö 12.9  
Schmetterlingshorst erhalten
Enthält Anlagen
VII/0570  
Ö 12.10  
Zebrastreifen auf dem Fürstenwalder Damm  
Enthält Anlagen
VII/0572  
Ö 12.11  
Motorradfrei über die Wuhlebrücke
Enthält Anlagen
VII/0573  
Ö 12.12  
Querungshilfe Straße "Am Studio"  
Enthält Anlagen
VII/0581  
Ö 12.13  
Kiezkassen – schnelle Abwicklung der Anträge
Enthält Anlagen
VII/0522  
Ö 12.14  
Konzeption zur Aufstellung von Sitzgelegenheiten
Enthält Anlagen
VII/0528  
Ö 12.15  
Transparenz bei den Kiezkassen
Enthält Anlagen
VII/0577  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Im I. Halbjahr 2013 zugelassene über- und außerplanmäßige Ausgaben  
Enthält Anlagen
VII/0585  
Ö 13.2  
Unterzeichnung der "Charta der Vielfalt" durch das Bezirksamt Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0590  
Ö 13.3  
Erneuerung der Städtepartnerschaftsvereinbarung zwischen dem Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin und dem Bezirk Warschau-Mokotów  
Enthält Anlagen
VII/0609  
Ö 13.4  
Bebauungspläne XV-30a ("Treptowers") und XV-30b VE ("Hotel und Wohnen an der Spree") hier: Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 115/13 vom 12.02.2013  
Enthält Anlagen
VII/0610  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Denkmalwert Gaslaternen  
Enthält Anlagen
VII/0592  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Stellungnahme zum Personalabbaukonzept  
VII/0591  
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
Bohnsdorfer Kulturküche erhalten  
VII/0593  
Ö 14.4  
Weiterer Fußgängerüberweg in der Neuen Krugallee  
Enthält Anlagen
VII/0594  
Ö 14.5  
Einsatz von E-Mailverschlüsselung im Amt  
Enthält Anlagen
VII/0595  
Ö 14.6  
Überschwemmungsgebietsverordnung – Bürgerbeteiligung im Bezirk  
Enthält Anlagen
VII/0596  
Ö 14.7  
Einhaltung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes durch Reinigungsfirmen an Schulen sicherstellen  
Enthält Anlagen
VII/0597  
Ö 14.8  
Neubau der Anschlussstelle Hubertus an der Autobahn A 117 bei km 2,351  
Enthält Anlagen
VII/0598  
Ö 14.9  
Lokale Agenda 21: 10 Jahre Beschluss von Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung  
VII/0599  
Ö 14.10  
Tempo 30-Zone in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VII/0600  
Ö 14.11  
Weihnachtsmarkt in der Altstadt Köpenick an verkaufsoffenen Sonntagen  
VII/0601  
Ö 14.12  
Enthält Anlagen
Parkflächen bei neuen Bauvorhaben  
Enthält Anlagen
VII/0602  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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