Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung
Der BzVV, Herr Stock: Es liegen drei Dringlichkeiten vor:
Abstimmung: Einstimmig wird die Dringlichkeit bestätigt. Die Drucksache wird unter TOP 8.6 eingeordnet und steht bereits auf der Konsensliste.
Abstimmung: Bei 2 Gegenstimmen wird mit 2/3-Mehrheit die Dringlichkeit bestätigt. Die Drucksache wird unter TOP 13.3 eingeordnet und befindet sich bereits auf der Konsensliste unter Punkt 2.
Abstimmung: Einstimmig wird die Dringlichkeit bestätigt. Die Drucksache wird unter TOP 13.4 eingeordnet und befindet sich auch auf der Konsensliste unter Punkt 2.
Herr Stock: - schlägt im Namen des Ältestenrates die gemeinsame Behandlung der TOP 9.1 und 14.2 vor. - informiert über den Beitritt der SPD-Fraktion zur Drs. VII/0602 unter TOP 14.12. - alle weiteren Beitritte sind der Konsensliste zu entnehmen. - bittet um die Ergänzung des Wortes "Frau" vor dem Wort "Daniela" in der Drs. VII/0589 unter TOP 8.1 - bittet um Streichung des Wortes "es" (vorletzte Zeile in der Begründung) in der Drs. VII/0599 unter TOP 14.9. Die geänderte TO wird einstimmig bestätigt.
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