In der Sitzung der BVV am 27.03.2003 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:
Drs. V/481
Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der 57. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 04.03.2003 gefassten Beschluss Nr. 146/03, Prioritätenliste für den Neubau und die Modernisierung von Lichtsignalanlagen (LSA), zur Kenntnis nehmen.
Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.01.2004 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, unter Bezugnahme auf den Antrag (Drs. V/755) die Vorlage des Bezirksamtes nicht zur Kenntnis zu nehmen.
27.03.2003 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 37 - überwiesen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Überweisung in A.f.StaV
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmig.
14.05.2003 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Ö 4 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung.
02.10.2003 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Ö 7 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:.dagegen:.Enthaltung:.
22.10.2003 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Ö 6 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung.
19.11.2003 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Ö 9 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung.
08.01.2004 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen,
Ablehnung der Vorlage zur Kenntnisnahme:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der 57.
Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 04.03.2003 gefassten Beschluss Nr.
146/03, Prioritätenliste für den Neubau und die Modernisierung von
Lichtsignalanlagen (LSA), zur Kenntnis nehmen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:dagegen:einstimmig.Enthaltung:.
29.01.2004 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 11 - in der BVV abgelehnt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die
Bezirksverordnetenversammlung nimmt den in der 57. Sitzung des Bezirksamtes
Treptow-Köpenick am 04.03.2003 gefassten Beschluss Nr. 146/03, Prioritätenliste
für den Neubau und die Modernisierung von Lichtsignalanlagen (LSA), nicht
zur Kenntnis.
Leichte Sprache
DGS
