Auszug - Prioritätenliste für den Neubau und die Modernisierung von Lichtsignalanlagen (LSA)  

                        Herr Franzke stellt dar, dass die Liste bereits 2 mal beraten wurde.

                        Nach kurzer Diskussion wird darüber abgestimmt.

Abstimmung: Vorlage zur Kenntnisnahme wird einstimmig abgelehnt.

                        Die Ausschussmitglieder verständigen sich nun nach den Beratungen in ihren Fraktionen über eine neue Prioritätenliste, die der BVV zur Abstimmung vorgelegt werden soll. Diese Verständigung verläuft zum großen Teil einvernehmlich. Dann wird die neue Prioritätenliste zur Abstimmung gestelt.

Abstimmung: 1 Gegenstimme, 1 Enthaltung, mehrheitliche Zustimmung.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen, Ablehnung der Vorlage zur Kenntnisnahme:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der 57. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 04.03.2003 gefassten Beschluss Nr. 146/03, Prioritätenliste für den Neubau und die Modernisierung von Lichtsignalanlagen (LSA), zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                dagegen:            einstimmig.                  Enthaltung:        .