Tagesordnung - 20. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Bildung  

 
 
Bezeichnung: 20. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Bildung
Gremium: Ausschuss für Bildung
Datum: Do, 13.11.2003 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: ordentliche
Raum: Treptow-Kolleg
Ort: Kiefholzstr. 274, 12437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1       Protokollkontrolle (Protokolle der 8., 18. und 19. Sitzung)      
Ö 2       Vorstellung und aktueller Sachstand zum Treptow-Kolleg (ca. 18.05 Uhr)      
Ö 3       Bericht aus dem Bezirksamt (ca. 18.45 Uhr)      
Ö 4  
DDR-Unrechtsregime als Mahnung  
Enthält Anlagen
V/0607  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 28

In der Sitzung der BVV am 28.08.2003 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bildung (federführend) und den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. V/607

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die Schulklassen des Bezirks vermehrt im Rahmen ihres Unterrichts die ehemalige zentrale Haftanstalt des Staatssicherheitsdienstes der DDR in Hohenschönhausen besuchen und an den angebotenen Führungen teilnehmen.

 

Der Ausschuss für Bildung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.11.03 unter Beachtung der Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrages.

 

Begründung:

Die Besuche der ehemaligen zentralen Haftanstalt der Staatssicherheit der DDR in Hohen-schönhausen werden seit Jahren an den bezirklichen Schulen praktiziert und sind Gegenstand des Rahmenplanes, so dass kein Handlungsbedarf bestehe. Darüber hinaus handele es sich um eine innere Schulangelegenheit außerhalb der bezirklichen Zuständigkeit.

   
    28.08.2003 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 57 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in A.f.Bi (ff) und JHA

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    11.09.2003 - Ausschuss für Bildung
    Ö 7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

   
    01.10.2003 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    16.10.2003 - Ausschuss für Bildung
    Ö 3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

   
    22.10.2003 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Ablehnung des Antrages

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               0.                     dagegen:         9.                     Enthaltung:     3.

   
    13.11.2003 - Ausschuss für Bildung
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen, Ablehnung des Antrages:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen, Ablehnung des Antrages:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die Schulklassen des Bezirks vermehrt im Rahmen ihres Unterrichts die ehemalige zentrale Haftanstalt des Staatssicherheitsdienstes der DDR in Hohenschönhausen besuchen und an den angebotenen Führungen teilnehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    0.            dagegen:          6.            Enthaltung:        3.

   
    27.11.2003 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 25 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Ablehnung des Antrages

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   23.                   dagegen:         16.                   Enthaltung:     .

Ö 5  
Schule am Plänterwald
Enthält Anlagen
V/0640  
Ö 6  
Nachnutzung Schulsportanlagen  
Enthält Anlagen
V/0647  
Ö 7  
Verschiedenes (ca. 20.15 Uhr)      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)