Tagesordnung - 51. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft  

 
 
Bezeichnung: 51. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Datum: Do, 05.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Protokollkontrolle      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3  
Sicherung von Kleingartenanlagen – Aufstellung von Bebauungsplänen  
Enthält Anlagen
VI/1010  
Ö 4  
Gesundheitsförderung durch Bewegung  
VI/1779  
Ö 5  
Aussetzung der Zahlungsverpflichtung für Grundsteuer  
Enthält Anlagen
VI/1787  
Ö 6  
Ausweisung von Kleingartenflächen in B-Plangebieten  
VI/1790  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 14

In der Sitzung der BVV am 14.04.2011 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr (federführend) sowie an den Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VI/1790

Das Bezirksamt wird ersucht, dass im Verfahren der baurechtlichen Beplanung der Flächen des ehemaligen Betriebsbahnhofes Schöneweide, Kleingartenflächen in einer Größe von mindestens 10000m² ausgewiesen werden.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 23.08.2011 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (6:8:1) die Ablehnung des Antrages.

   
    14.04.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.12 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. StaV (ff) und UmGrIm

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmig

   
    05.05.2011 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 6 - vertagt
   
   
    30.06.2011 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 7 - vertagt
   
   
    23.08.2011 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 23.08.2011 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (6:8:1) die Ablehnung des Antrages:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dass im Verfahren der baurechtlichen Beplanung der Flächen des ehemaligen Betriebsbahnhofes Schöneweide, Kleingartenflächen in einer Größe von mindestens 10000m² ausgewiesen werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              6              dagegen:              8.              Enthaltung:              1.

   
    23.08.2011 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 2 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Antrag:

Das Bezirksamt wird ersucht, dass im Verfahren der baurechtlichen Beplanung der Flächen des ehemaligen Betriebsbahnhofes Schöneweide, Kleingartenflächen in einer Größe von mindestens 10000m² ausgewiesen werden.

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              4              dagegen:              6.              Enthaltung:              2.

   
    25.08.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.28 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Ablehnung des Antrages:

Das Bezirksamt wird ersucht, dass im Verfahren der baurechtlichen Beplanung der Flächen des ehemaligen Betriebsbahnhofes Schöneweide, Kleingartenflächen in einer Größe von mindestens 10000m² ausgewiesen werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis (ÄA i. d. F. des Urspr.-antrages): dagegen: mehrheitlich.

Abstimmungsergebnis (Beschlussempfehlung): dafür: mehrheitlich.

 

Ö 7  
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