Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Am Montag, 9. Mai 2011, findet die nächste Sitzung der FLK statt. Nach Planung der Vorsitzenden Fr. Schneider ist dort zu den Punkten Betriebsregime, An- und Abflüge abzustimmen. Voraussichtlich am 6. Juni soll die FLK abschließend befinden.

Nach den vorläufigen Zuweisungen für die Bezirke durch SenFin ist für den Bezirk in 2012/13 ein Defizit in der Zuweisung von 19 Mio. Euro entstanden. Am 12. Mai tagt dazu der RdB in einer Sondersitzung, welcher sich mit dem Bezirksplafond beschäftigt. Die Bezirke verlangen eine deutliche Nachbesserung, da der bisherige Mehrbedarf zur Zuweisung auf 114 Mio. Euro beziffert wird. Beispielsweise müssten allein in den nächsten Jahren 1600 Personalstellen wegfallen.

Durch das Treptower Hafenfest sind diverse Schäden im Treptower Park entstanden, die instand gesetzt werden müssen. An einem Spielplatz in Altglienicke ist ein Spielgerät abgefackelt worden – Instandsetzung so nicht möglich. Nachdem Winzerfest in Köpenick traten erhebliche Missstände auf, die durch das Grünflächenamt hergerichtet werden müssen.

Zum Strandbad Müggelsee sind die Unterlagen, um das Grundstück in das bezirkliche Vermögen zu bekommen, an die Senatsverwaltung gegangen.

Die Aufträge für Schnittmaßnahmen in der Puschkinallee und in der Straße Am Treptower Park sind erteilt und Sperrungen werden vorbereitet.

Vom 26. – 29.5. ist Hebbel am Ufer im Spreepark angemeldet sowie später eine Lange Nacht des Rock und Blues.

Das Ergebnis der Teilnahme des Bezirks am Wettbewerb zur Biodiversität wurde zugesendet. Es wurden 68 von 105 Punkten erreicht, womit man den 27. Rang von 46Teilnehmern in der kommunalen Kategorie erreicht hat.

Vom 1. Mai bis 30.11. 2011 sind wieder befristete saisonale Kräfte eingestellt worden. 58 Personen arbeiten für das Grünflächenamt.

Durch das erste Grillen in 2011 sammelten sich 7 Kubikmeter Müll am Treptower Park. Mehrere vernutzte Flächen wurden ausgemacht, etwa am Wasser oder beim Weltkinderspielplatz. An den Sonntagen finden keine Kontrollen statt. Am Schlesischen Busch kamen 4-5 Kubikmeter auf.

Für das Klimaschutzkonzept wurden die Bouché-Schule, Rinkartstr. 13, Friedrichshagener Str. und Sporthalle der Schule Am Pegasuseck ausgewählt.

Die Auflistung der Aufwände und Zahlungen vom Senat für Grünflächen geht klar von Innen nach Außen.

Nachfragen:

Herr Erxleben: Die Schäden bei den Festen sind scheinbar von Veranstaltern entstanden – ist dieser jeweils nicht auch verantwortlich für Instandsetzung?

Herr Schneider: Beim Hafenfest ist der Bezirk Veranstalter, insofern ist einer Weitergabe der Instandsetzung schwierig.

Herr Erxleben: 58 saisonale Kräfte – ist dies die gleiche Zahl wie letztes Jahr?

Herr Schneider: Ja, sind in der Regel auch die gleichen Personen.

Herr Paul: Welche Kriterien existieren für die Grünflächenzuweisungen vom Senat?

Herr Schneider: Es werden Aufwandsklassen vom Senat zur Bedeutung der jeweiligen Grünflächen aufgestellt. Diese richtet sich nach Stadtlage und Repräsentativität. Einzig Treptower Park ist ein Treptow-Köpenicker Park mit gesamtstädtischer Bedeutung.

Frau Zehrer: Hat sich die Einteilung in 4 Aufwandsklassen nicht überlebt? Sind beispielsweise 4 und 3 nicht gleich?

Herr Schneider: Es existiert seit vielen Jahren eine Gartenarbeiterkonferenz, die für solche Konzepte zuständig ist. Solidarische Einigungen waren bisher so nicht möglich und somit auch keine neuen Forderungen an SenFin.

Herr Groos: Was hat es mit der neuen elektronischen Anzeige im Rathaus auf sich?

Herr Schneider: Diese ist Teil des neuen Rathauskonzeptes.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                            dagegen:              .              Enthaltung:              .