Tagesordnung - 51. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft  

 
 
Bezeichnung: 51. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Datum: Do, 05.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Protokollkontrolle      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3  
Sicherung von Kleingartenanlagen – Aufstellung von Bebauungsplänen  
Enthält Anlagen
VI/1010  
Ö 4  
Gesundheitsförderung durch Bewegung  
VI/1779  
Ö 5  
Aussetzung der Zahlungsverpflichtung für Grundsteuer  
Enthält Anlagen
VI/1787  
    14.04.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.9 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmGrIm

Abstimmungsergebnis Überweisung UmGrIm: dafür: mehrheitlich

Abstimmungsergebnis Überweisung UmGrIm: dafür: mehrheitlich.

   
    05.05.2011 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.05.2011 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (8:0:6) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Prüfung einzusetzen, ob für von erheblichen Wertverlusten durch den Flugbetrieb des zukünftigen Flughafens BBI betroffenen Grundbesitz im Bezirk Treptow-Köpenick finanzieller Ausgleich in Form der Aussetzung oder Neubemessung der Grundsteuer oder in anderer Form vorgenommen werden kann.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              8              dagegen:              0.              Enthaltung:              6.

   
    26.05.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 1099/51/11   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Prüfung einzusetzen, ob für von erheblichen Wertverlusten durch den Flugbetrieb des zukünftigen Flughafens BBI betroffenen Grundbesitz im Bezirk Treptow-Köpenick finanzieller Ausgleich in Form der Aussetzung oder Neubemessung der Grundsteuer oder in anderer Form vorgenommen werden kann.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:              0.              Enthaltung:              einige.

Ö 6  
Ausweisung von Kleingartenflächen in B-Plangebieten  
VI/1790  
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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