Tagesordnung - 81. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 81. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Mi, 06.10.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Cajamarca-Zimmer (Raum 107)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Hr. Liebenow vor)      
Ö 2  
Umgang mit dem Straßenausbaubeitragsgesetz durch das Bezirksamt, Grenzbereiche zur Entscheidung ob Instandhaltungsmaßnahme oder Straßenbaumaßnahme entsprechend Straßenausbaubeitragsgesetz Stand der Umsetzung des Beschlusses , 916/43/10, Müngersdorfer Straße durch das Bezirksamt die Planungen für den Ausbau der Müngersdorfer Straße zu stoppen und erforderliche Instandhaltungsmaßnahmen in das Instandhaltungsprogramm für 2010/2011 aufzunehmen.      
Ö 3  
Bebauungsplan XV-29 c („Verkehrsflächen östl. Schönefelder Chaussee“) hier: Reduzierung und Teilung des Geltungsbereiches  
Enthält Anlagen
 VI/1580  
Ö 4  
Bebauungsplan 9-52 ("Adlergestell, nordwestliche Ecke der Dörpfeldstraße") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Adlershof hier: - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 VI/1602  
Ö 5  
Verbesserung der Verkehrssituation im Berlewitzweg  
Enthält Anlagen
 VI/1582  
Ö 6  
Entwicklungskonzept ÖPNV - WISTA  
Enthält Anlagen
 VI/1587  
Ö 7  
Erleichterung Spreetunnelquerung für Radverkehr  
Enthält Anlagen
 VI/1598  
    23.09.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.17 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig
   
    06.10.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 7 - vertagt
   
   
    10.11.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 8 - vertagt
   
   
    01.12.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.12.2010 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (12:1:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die seitlichen Rampen an den Treppen des Spreetunnels für den Transport von Fahrrädern verbreitert werden sowie einen mittigen Handlauf einzubauen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              12              dagegen:              1.              Enthaltung:              0.
   
    16.12.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 973/46/10   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die seitlichen Rampen an den Treppen des Spreetunnels für den Transport von Fahrrädern verbreitert werden sowie einen mittigen Handlauf einzubauen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig
Ö 8  
Weitere Abstellplätze am S-Bhf. Spindlersfeld  
VI/1599  
Ö 9  
Sonstiges      
                 
 
 

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