Auszug - Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Hr. Liebenow vor)  

Der Ausschussvorsitzende Franzke eröffnete die Sitzung um 18:00 Uhr und stellte die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wurde einstimmig beschlossen. Ohne Änderung der Tagesordnung wurde einstimmig beschlossen, den Vorschlag der BzV Schmitz für einen Ausschussantrag unter TOP 1 zu beraten.

Der Bezirksverordnete Fritz Liebenow führt wie vorgesehen das Protokoll. Es lagen keine Protokolle vor. Die Protokollkontrolle entfiel deswegen.

Die BzV Frau Schmitz (SPD) stellt ihren Vorschlag für einen Ausschussantrag zur Einführung von Tempo 30 in der Wendenschloßstraße zwischen Salvador-Allende-Straße und Müggelheimer Straße vor. Da der BzV Herr Welters (DIE LINKE) eine Reihe von Fragen geklärt wissen wollte, wurde der Antrag einstimmig auf die nächste Ausschusssitzung vertagt.