Tagesordnung - 81. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 81. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Mi, 06.10.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Cajamarca-Zimmer (Raum 107)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Hr. Liebenow vor)      
Ö 2  
Umgang mit dem Straßenausbaubeitragsgesetz durch das Bezirksamt, Grenzbereiche zur Entscheidung ob Instandhaltungsmaßnahme oder Straßenbaumaßnahme entsprechend Straßenausbaubeitragsgesetz Stand der Umsetzung des Beschlusses , 916/43/10, Müngersdorfer Straße durch das Bezirksamt die Planungen für den Ausbau der Müngersdorfer Straße zu stoppen und erforderliche Instandhaltungsmaßnahmen in das Instandhaltungsprogramm für 2010/2011 aufzunehmen.      
Ö 3  
Bebauungsplan XV-29 c („Verkehrsflächen östl. Schönefelder Chaussee“) hier: Reduzierung und Teilung des Geltungsbereiches  
Enthält Anlagen
VI/1580  
Ö 4  
Bebauungsplan 9-52 ("Adlergestell, nordwestliche Ecke der Dörpfeldstraße") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Adlershof hier: - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VI/1602  
Ö 5  
Verbesserung der Verkehrssituation im Berlewitzweg  
Enthält Anlagen
VI/1582  
    23.09.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.10 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig

   
    06.10.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 5 - vertagt
   
   
    10.11.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgender Beschluss gefasst  Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 23.09.2010 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

              Drs. VI/1582

Das Bezirksamt wird ersucht, im Berlewitzweg, Mayschweg und Finkeldeweg folgende verkehrsorganisatorische Maßnahmen zu treffen:

-   Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung im Berlewitzweg zwischen Charlottenstraße und Mayschweg in Richtung Mayschweg

-   Umkehrung der Einbahnstraßenregelung im Mayschweg zwischen Berlewitzweg und Wendenschloßstraße (künftige Fahrtrichtung vom Berlewitzweg in Richtung Wendenschloßstraße)

-   Umkehrung der Einbahnstraßenregelung im Finkeldeweg zwischen Mayschweg und Pritstabelstraße (künftige Fahrtrichtung von der Pritstabelstraße in Richtung Mayschweg)

-   Beibehaltung bzw. Anordnung des Zwei-Richtungs-Radverkehrs in den Einbahnstraßen

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.11.2010 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:1:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:              1              Enthaltung:              3

   
    25.11.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 961/45/10   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Berlewitzweg, Mayschweg und Finkeldeweg folgende verkehrsorganisatorische Maßnahmen zu treffen:

-       Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung im Berlewitzweg zwischen Charlottenstraße und Mayschweg in Richtung Mayschweg

-       Umkehrung der Einbahnstraßenregelung im Mayschweg zwischen Berlewitzweg und Wendenschloßstraße (künftige Fahrtrichtung vom Berlewitzweg in Richtung Wendenschloßstraße)

-       Umkehrung der Einbahnstraßenregelung im Finkeldeweg zwischen Mayschweg und Pritstabelstraße (künftige Fahrtrichtung von der Pritstabelstraße in Richtung Mayschweg)

-       Beibehaltung bzw. Anordnung des Zwei-Richtungs-Radverkehrs in den Einbahnstraßen

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: mehrheitlich dagegen: 2. Enthaltung: 5.

Ö 6  
Entwicklungskonzept ÖPNV - WISTA  
Enthält Anlagen
VI/1587  
Ö 7  
Erleichterung Spreetunnelquerung für Radverkehr  
Enthält Anlagen
VI/1598  
Ö 8  
Weitere Abstellplätze am S-Bhf. Spindlersfeld  
VI/1599  
Ö 9  
Sonstiges      
                 
 
 

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