Tagesordnung - 44. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 44. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 23.09.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:55 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
VI/1577  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
VI/1578  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
VI/1579  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-44      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten  
VI/1592  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Endlich mehr Barrierefreiheit im ÖPNV - Einsatz von Niederflurbahnen in Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VI/1410  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für Evangelische Kirchengemeinde Baumschulenweg (SM 1039)  
Enthält Anlagen
VI/1583  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Fußgängertunnel Schöneweide
Enthält Anlagen
VI/1418  
Ö 12.2  
Park-Such-Verkehr in der Bahnhofstraße vermeiden  
VI/1457  
Ö 12.3  
Ausweichgewässer für Amphibien anlegen  
Enthält Anlagen
VI/1493  
Ö 12.4  
Bebauungsplan 9-53 ("Friedrichshagener Straße 10-12") hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VI/1510  
Ö 12.5  
Querungshilfe zur Schulwegsicherung in der Wegedornstraße  
Enthält Anlagen
VI/1527  
Ö 12.6  
Mittel zur Umsetzung des Radwegekonzepts  
Enthält Anlagen
VI/1528  
Ö 12.7  
Fahrradabstellmöglichkeiten am Schlossplatz  
Enthält Anlagen
VI/1531  
Ö 12.8  
Bebauungsplan 9-50 ("Funkwerk Köpenick") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/1547  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 24

In der Sitzung der BVV am 24.06.2010 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

              Drs. VI/1547

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 08.06.2010 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 458/10 über die Einleitung des Planaufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan 9-50 ("Funkwerk Köpenick") zur Kenntnis nehmen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.09.2010 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

   
    24.06.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.3 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    01.09.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.09.2010 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 08.06.2010 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 458/10 über die Einleitung des Planaufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan 9-50 ("Funkwerk Köpenick") zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              12              dagegen:              0.              Enthaltung:              0.

   
    23.09.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin nimmt die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 08.06.2010 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 458/10 über die Einleitung des Planaufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan 9-50 ("Funkwerk Köpenick") zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig. Enthaltung: 1.

Ö 12.9  
Gesundheitsbericht des Bezirksamtes Treptow-Köpenick 2009  
Enthält Anlagen
VI/1555  
Ö 12.10  
Gebietscharakter Altstadt Köpenick
Enthält Anlagen
VI/1558  
Ö 12.11  
Sinnvolle städtebauliche Gestaltung durch B-Plan  
VI/1564  
Ö 12.12  
Wirtschaftsnachrichten aus dem Bezirk in der Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes stärker verankern  
Enthält Anlagen
VI/1570  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan XV-29 c („Verkehrsflächen östl. Schönefelder Chaussee“) hier: Reduzierung und Teilung des Geltungsbereiches  
Enthält Anlagen
VI/1580  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Alternative Flugrouten  
Enthält Anlagen
VI/1584  
Ö 14.2  
Beratungshilfegewährung am Amtsgericht Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1588  
Ö 14.3  
Einbeziehung der BVV in die Arbeit der Fluglärmkommission  
VI/1586  
Ö 14.4  
Verhinderung einer weiteren Tanzgaststätte/Vergnügungsstätte in der Gewerbeeinheit Puderstraße 8  
Enthält Anlagen
VI/1600  
Ö 14.5  
Sicherung des Bahngeländes am Stellingdamm  
Enthält Anlagen
VI/1581  
Ö 14.6  
Entwicklungskonzept ÖPNV - WISTA  
Enthält Anlagen
VI/1587  
Ö 14.7  
Musikschule am Standort Friedrichshagener Straße dauerhaft sichern  
Enthält Anlagen
VI/1591  
Ö 14.8  
Fahrradabstellanlagen im Dorfkern Müggelheim  
Enthält Anlagen
VI/1589  
Ö 14.9  
Einkommensschwache von Gebühren für den elektronischen Personalausweis befreien  
Enthält Anlagen
VI/1585  
Ö 14.10  
Verbesserung der Verkehrssituation im Berlewitzweg  
Enthält Anlagen
VI/1582  
Ö 14.11  
Brandgefahr am Stellingdamm verringern  
VI/1590  
Ö 14.12  
Ampelschaltung Edisonstraße/Straße An der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VI/1595  
Ö 14.13  
Mehr Licht ins Kosmosviertel  
Enthält Anlagen
VI/1593  
Ö 14.14  
Bolz- und Streetballplätze für den Kranbahnpark  
VI/1594  
Ö 14.15  
Angebotsstreifen auf der Wilhelminenhofstraße  
Enthält Anlagen
VI/1596  
Ö 14.16  
Plastiken, Denkmäler und Brunnen mit Bildern ins Internet  
Enthält Anlagen
VI/1597  
Ö 14.17  
Erleichterung Spreetunnelquerung für Radverkehr  
Enthält Anlagen
VI/1598  
Ö 14.18  
Weitere Abstellplätze am S-Bhf. Spindlersfeld  
VI/1599  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Altstadtkonferenz 2010 im Bezirk Treptow-Köpenick (II)  
VI/1601  
                 
 
 

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