Auszug - Konsensliste  

 
 
44. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 3
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 23.09.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:55 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VI/1577 Konsensliste
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:ÄRÄR
   
Drucksache-Art:KonsenslisteKonsensliste

Die Aussprache wird nicht gewünscht

Die Aussprache wird nicht gewünscht.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

1. beschlossen:

Lfd.Nr.  Drs.   Gegenstand der Beratung                                  

 

8.1

VI/1592

Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten

11.1

VI/1583

Sondermittel für Evangelische Kirchengemeinde Baumschulenweg (SM 1039)

12.1

VI/1418

Fußgängertunnel Schöneweide

12.3

VI/1493

Ausweichgewässer für Amphibien anlegen

i.g.F.: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Wuhlheide ein Ausweichgewässer für Amphibien angelegt wird, bevor die Baumaßnahmen am Bahnhof Köpenick in Gang kommen.

12.5

VI/1527

Querungshilfe zur Schulwegsicherung in der Wegedornstraße

12.6

VI/1528

Mittel zur Umsetzung des Radwegekonzepts

12.7

VI/1531

Fahrradabstellmöglichkeiten am Schlossplatz

12.9

VI/1555

Gesundheitsbericht des Bezirksamtes Treptow-Köpenick 2009

12.12

VI/1570

Wirtschaftsnachrichten aus dem Bezirk in der Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes stärker verankern

14.1

VI/1584

Alternative Flugrouten (Beitritt: DIE LINKE., CDU, B´90Grüne)

14.5

VI/1581

Sicherung des Bahngeländes am Stellingdamm

i.g.F.: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Deutschen Bahn als Grundstückseigentümerin des Geländes am Stellingdamm für geeignete Maßnahmen einzusetzen, um  bestehende Sicherheitsmängel und Gesundheitsgefahren (z.B. lückenhafte Umzäunung, nicht gesicherte Asbestdächer) zu beseitigen und damit die Möglichkeit von Bränden und Einbrüchen zu minimieren. Das Bezirksamt möge sich darüber hinaus beim Eigentümer dafür einsetzen, dass die Baracken in naher Zukunft abgerissen werden.
(Beitritt: CDU, B´90Grüne)

14.8

VI/1589

Fahrradabstellanlagen im Dorfkern Müggelheim (Beitritt: FDP-Gr.)

 

2. überwiesen:

Lfd.Nr. Drs.     Gegenstand der Beratung                        Ausschuss

13.1

VI/1580

Bebauungsplan XV-29 c („Verkehrsflächen östl. Schönefelder Chaussee“)
hier: Reduzierung und Teilung des Geltungsbereiches

Überweisung nach §19 (3) GO bestätigt.

14.6

VI/1587

Entwicklungskonzept ÖPNV - WISTA

StaV

14.7

VI/1591

Musikschule am Standort Friedrichshagener Straße dauerhaft sichern (Beitritt: CDU)

HhPV (ff), BiBü

14.10

VI/1582

Verbesserung der Verkehrssituation im Berlewitzweg

StaV

14.14

VI/1594

Bolz- und Streetballplätze für den Kranbahnpark

StaV (ff), Sp

14.16

VI/1597

Plastiken, Denkmäler und Brunnen mit Bildern ins Internet

KuWiT

14.17

VI/1598

Erleichterung Spreetunnelquerung für Radverkehr

StaV

14.18

VI/1599

Weitere Abstellplätze am S-Bhf. Spindlersfeld
(Beitritt: FDP-Gr.)

StaV

 

3. durch Einzelabstimmung entschieden:

Lfd.Nr.  Drs.   Gegenstand der Beratung                          Abstimmung 

12.2

VI/1457

Park-Such-Verkehr in der Bahnhofstraße vermeiden

M / 6 / 0

14.4

VI/1600

Verhinderung einer weiteren Tanzgaststätte/Vergnügungsstätte in der Gewerbeeinheit Puderstraße 8

M / 4 / einige

14.9

VI/1585

Einkommensschwache von Gebühren für den elektronischen Personalausweis befreien

M / 2 / einige

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis: Pkt. 1 und 2: dafür: einstimmig.

Pkt. 3:

TOP 12.2, VI/1457: dafür: mehrheitlich dagegen: 6. Enthaltung: 0.

TOP 14.4, VI/1600: dafür: mehrheitlich dagegen: 4. Enthaltung: einige.

TOP 14.9, VI/1585: dafür: mehrheitlich dagegen: 2. Enthaltung: einige.

 


 
 

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