Tagesordnung - 44. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 44. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 23.09.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:55 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
VI/1577  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
VI/1578  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
VI/1579  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-44      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten  
VI/1592  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Endlich mehr Barrierefreiheit im ÖPNV - Einsatz von Niederflurbahnen in Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VI/1410  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für Evangelische Kirchengemeinde Baumschulenweg (SM 1039)  
Enthält Anlagen
VI/1583  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Fußgängertunnel Schöneweide
Enthält Anlagen
VI/1418  
    25.03.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    01.04.2010 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, am Fußgängertunnel vor dem Bahnhof Schöneweide der zunehmenden Verwahrlosung des öffentlichen Raums wirkungsvoll entgegen zu arbeiten, indem die regelmäßige Reinigung deutlich verstärkt und die Präsenz des Ordnungsamtes erhöht wird.

 

 

 

Begründung:

A.  Der Fußgängertunnel vor dem Bahnhof Schöneweide ist dauerhaft in einem schlimmen Zustand, er ist ein Ort der Vermüllung, der Zerstörung öffentlichen Eigentums und katastrophaler hygienischer Verhältnisse.

B.  Die Duldung dieser Zustände reicht über den unmittelbaren Ort hinaus, setzt sich in den Ortsteil hinein fort und hat schwerwiegende negative Folgen für das Zusammenleben der Menschen in Schöneweide.

C.  schwerwiegende negative Folgen für das Zusammenleben der Menschen in Schöneweide.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            dagegen:              .              Enthaltung:              .

   
    14.04.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 6 - vertagt
   
   
    05.05.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 4 - vertagt
   
   
    02.06.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 6 - vertagt
   
   
    09.06.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 7 - vertagt
   
   
    10.06.2010 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    30.06.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen  dafür einzusetzen, dass der Fußgängertunnel am Bahnhof Schöneweide öfter als bisher gereinigt wird. Darüber hinaus sollte die zuständige Behörde prüfen, ob eine nächtliche Schließung des Tunnels möglich und praktikabel ist.

 

 

 

Begründung:

A.  Der Fußgängertunnel vor dem Bahnhof Schöneweide ist dauerhaft in einem schlimmen Zustand, er ist ein Ort der Vermüllung, der Zerstörung öffentlichen Eigentums und katastrophaler hygienischer Verhältnisse.

B.  Die Duldung dieser Zustände reicht über den unmittelbaren Ort hinaus, setzt sich in den Ortsteil hinein fort und hat schwerwiegende negative Folgen für das Zusammenleben der Menschen in Schöneweide.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              12              dagegen:              0.              Enthaltung:              1.

   
    09.09.2010 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.09.2010 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft sowie Stadtplanung und Verkehr abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Fußgängertunnel am Bahnhof Schöneweide öfter als bisher gereinigt wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              11              dagegen:              0.              Enthaltung:              0.

   
    23.09.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 934/44/10   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Fußgängertunnel am Bahnhof Schöneweide öfter als bisher gereinigt wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig

   
    13.01.2011 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 5.1 - gegenstandslos
   
Ö 12.2  
Park-Such-Verkehr in der Bahnhofstraße vermeiden  
VI/1457  
Ö 12.3  
Ausweichgewässer für Amphibien anlegen  
Enthält Anlagen
VI/1493  
Ö 12.4  
Bebauungsplan 9-53 ("Friedrichshagener Straße 10-12") hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VI/1510  
Ö 12.5  
Querungshilfe zur Schulwegsicherung in der Wegedornstraße  
Enthält Anlagen
VI/1527  
Ö 12.6  
Mittel zur Umsetzung des Radwegekonzepts  
Enthält Anlagen
VI/1528  
Ö 12.7  
Fahrradabstellmöglichkeiten am Schlossplatz  
Enthält Anlagen
VI/1531  
Ö 12.8  
Bebauungsplan 9-50 ("Funkwerk Köpenick") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/1547  
Ö 12.9  
Gesundheitsbericht des Bezirksamtes Treptow-Köpenick 2009  
Enthält Anlagen
VI/1555  
Ö 12.10  
Gebietscharakter Altstadt Köpenick
Enthält Anlagen
VI/1558  
Ö 12.11  
Sinnvolle städtebauliche Gestaltung durch B-Plan  
VI/1564  
Ö 12.12  
Wirtschaftsnachrichten aus dem Bezirk in der Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes stärker verankern  
Enthält Anlagen
VI/1570  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan XV-29 c („Verkehrsflächen östl. Schönefelder Chaussee“) hier: Reduzierung und Teilung des Geltungsbereiches  
Enthält Anlagen
VI/1580  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Alternative Flugrouten  
Enthält Anlagen
VI/1584  
Ö 14.2  
Beratungshilfegewährung am Amtsgericht Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1588  
Ö 14.3  
Einbeziehung der BVV in die Arbeit der Fluglärmkommission  
VI/1586  
Ö 14.4  
Verhinderung einer weiteren Tanzgaststätte/Vergnügungsstätte in der Gewerbeeinheit Puderstraße 8  
Enthält Anlagen
VI/1600  
Ö 14.5  
Sicherung des Bahngeländes am Stellingdamm  
Enthält Anlagen
VI/1581  
Ö 14.6  
Entwicklungskonzept ÖPNV - WISTA  
Enthält Anlagen
VI/1587  
Ö 14.7  
Musikschule am Standort Friedrichshagener Straße dauerhaft sichern  
Enthält Anlagen
VI/1591  
Ö 14.8  
Fahrradabstellanlagen im Dorfkern Müggelheim  
Enthält Anlagen
VI/1589  
Ö 14.9  
Einkommensschwache von Gebühren für den elektronischen Personalausweis befreien  
Enthält Anlagen
VI/1585  
Ö 14.10  
Verbesserung der Verkehrssituation im Berlewitzweg  
Enthält Anlagen
VI/1582  
Ö 14.11  
Brandgefahr am Stellingdamm verringern  
VI/1590  
Ö 14.12  
Ampelschaltung Edisonstraße/Straße An der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VI/1595  
Ö 14.13  
Mehr Licht ins Kosmosviertel  
Enthält Anlagen
VI/1593  
Ö 14.14  
Bolz- und Streetballplätze für den Kranbahnpark  
VI/1594  
Ö 14.15  
Angebotsstreifen auf der Wilhelminenhofstraße  
Enthält Anlagen
VI/1596  
Ö 14.16  
Plastiken, Denkmäler und Brunnen mit Bildern ins Internet  
Enthält Anlagen
VI/1597  
Ö 14.17  
Erleichterung Spreetunnelquerung für Radverkehr  
Enthält Anlagen
VI/1598  
Ö 14.18  
Weitere Abstellplätze am S-Bhf. Spindlersfeld  
VI/1599  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Altstadtkonferenz 2010 im Bezirk Treptow-Köpenick (II)  
VI/1601  
                 
 
 

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