In der Sitzung der BVV am 17.07.2008 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr (federführend) sowie an den Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft (mitberatend) überwiesen:
Drs. VI/0800
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für den Erwerb des Erbbaurechts der Spreepark GmbH durch das Land Berlin im Zuge der Zwangsversteigerung einzusetzen und damit die Voraussetzung für die künftige Nutzung als öffentlich zugängliche Grünfläche zu schaffen.
Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.09.2009 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:12:0) die Ablehnung des Antrages.
17.07.2008 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 14.9 - überwiesen
(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
04.09.2008 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Ö 9 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung
02.10.2008 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Ö 5 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung
06.11.2008 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Der Antrag:
Dem Bezirksamt wird empfohlen,
sich für den Erwerb des Erbbaurechts der Spreepark GmbH durch das Land Berlin
im Zuge der Zwangsversteigerung einzusetzen und damit die Voraussetzung für die
künftige Nutzung als öffentlich zugängliche Grünfläche zu schaffen.
wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:1dagegen:8.Enthaltung:1.
30.09.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die
Drucksache auf seiner Sitzung am 30.09.2009 unter Beachtung der Stellungnahme
des mitberatenden Ausschusses für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:12:0) die Ablehnung
des Antrages.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:1dagegen:12.Enthaltung:0.
15.10.2009 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der Antrag:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für den Erwerb des Erbbaurechts der Spreepark GmbH durch das Land Berlin im Zuge der Zwangsversteigerung einzusetzen und damit die Voraussetzung für die künftige Nutzung als öffentlich zugängliche Grünfläche zu schaffen.
Leichte Sprache
DGS
