Tagesordnung - 33. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 33. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Datum: Do, 11.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (32., 30., 18., 13., 4. Sitzung)      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Bezirkshaushalt 2010/2011      
Ö 5     Antragsberatung      
Ö 5.1  
Ziele der Städtepartnerschaft mit Cajamarca  
Enthält Anlagen
VI/0577  
    31.01.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.16 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. HhPV (ff) und KuWiT

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    06.03.2008 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 9 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    12.03.2008 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 4.6 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    03.04.2008 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 6 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    10.04.2008 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 4.2 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    08.01.2009 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 7 - vertagt
   
   
    02.04.2009 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 10 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ersatzantrag wurde mehrheitlich mit 3 / 6 / 5 Stimmen abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    3            dagegen:          6.            Enthaltung:        5.

   
    22.04.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 6.2 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    14.05.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 5.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    11.06.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 5.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    09.07.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.07.2009 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:1:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung formuliert in Zusammenarbeit mit den Partnergemeinden die Ziele für die Entwicklung der kommunalen Partnerschaften des Bezirks Treptow-Köpenick. Hierzu sucht sie die Abstimmung mit dem Bezirksamt und anderen für die Partnerschaften des Bezirks tätigen Institutionen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:              1.              Enthaltung:              1.

   
    16.07.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 686/32/09   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 5.2  
Standort des Grünauer BC 1917 e.V. sichern
Enthält Anlagen
VI/0929  
Ö 5.3  
Konjunkturpaket auch für grüne Infrastruktur nutzen
Enthält Anlagen
VI/0965  
Ö 5.4  
Elektroauto für Fuhrpark des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
VI/1004  
Ö 5.5  
Bürgerfreundliche Verwaltungssprache  
Enthält Anlagen
VI/1073  
Ö 5.6  
Sicherung des Schülerruderns
Enthält Anlagen
VI/1074  
Ö 6  
Zum Umgang mit Sondermitteln und Sondermittelanträgen      
Ö 7     Kenntnisnahme der Ziel- und Servicevereinbarungen      
Ö 7.1  
Vom Haushaltsausschuss unmittelbar zur Kenntnis zu nehmen: SE Personal und Finanzen; Ordnungamt      
Ö 7.2  
Zuarbeitung der Fachausschüsse Amt für Bildung; Amt für Bürgerdienste; Sportamt; Amt für Umwelt und Natur; SE Facility Management; Bau- und Wohnungsaufsichtsamt; Tiefbauamt; Stadtplanungsamt; Vermessungsamt; OE Wirtschaftsförderung; Kulturamt; Jugendamt; Schulamt; Sozialamt; Gesundheitsamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
N 9       Personalia      
N 10       Beratung der Sondermittelanträge      
N 10.1       SM 907      
N 10.2       SM 922      
N 10.3       SM 924      
N 10.4       SM 925      
N 10.5       SM 926      
N 10.6       SM 927      
N 10.7       SM 928      
N 10.8       SM 931      
N 10.9       SM 932      
N 10.10       SM 934      
                 
 
 

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