Auszug - Sicherung des Schülerruderns  

Frau Schöttler: die zuständige Stelle ist das Bezirksamt selbst, bis 2009 wurden im Sportbereich 96,8 T€ in der Globalsumme bereits berücksichtigt

Herr Mechtel: Warum kann der Antrag nicht im Rahmen der Haushaltsberatungen behandelt werden?

Herr Worm: Auch für Chöre etc. müsste dann ein extra Antrag gestellt werden.

Herr Igel begründet den Antrag. Ursprünglich wurde das Schülerrudern über den Senat finanziert, dann diese Aufgabe an die Bezirke abgeschichtet. Die für die Abschichtung erforderlichen Finanzmittel wurden – das ist eine neue Information erst auf dieser Ausschusssitzung – bis heute den Bezirken zugewiesen. Das ist der Unterschied zu anderen Institutionen (wie Chöre). Der Bezirk sollte sich verpflichten, die ihm zur Verfügung gestellten Finanzmittel dann in dieser Höhe auch dem Schülerrudern zugute kommen zu lassen. Dazu dient der Antrag. Es wäre wichtig, dies dem Bezirksamt schon vor Haushaltsplanaufstellung mit dem Antrag zu signalisieren, damit das Bezirksamt selbst dies einplant.

Herr Schild befürchtet eine Inflation von Anträgen

Herr Stock: Welche Qualität hat die Zuweisung?

Herr Hoffmann: Betrag ist jahrelang beim Senat etatisiert worden und ist dem Haushalt des Bezirks eins zu eins zugewiesen worden

Herr Worm: Es sollte alles noch offen bleiben.

Herr Nitz: Wenn es keine ewige Zweckbindung gibt, muss auch hier eine kritische Hinterfragung der Mittel geben

Vertagt.