Auszug - Protokollkontrolle (32., 30., 18., 13., 4. Sitzung)  

 
 
33. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 11.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Es liegt das Protokoll der 32

Es liegt das Protokoll der 32. Sitzung vor.

Herr Blohm und Frau BzBmin Schöttler weisen auf unklare Formulierungen zu TOP 3. Sätze „SenFin, Senatorin sollten die Sitzung verlassen.“ sowie „11 von 12 Bezirken werden eventuell unter Zwangsverwaltung gestellt“ werden gestrichen.

 

Frau Schöttler erläutert noch einmal zu TOP 3: Die Bezirke bleiben bei einem Minus von 204 Mio. Euro (ohne Einnahmen), 142 Mio. Euro (mit Einnahmen).

Protokoll in der geänderten Fassung bestätigt.

 

Weitere Protokolle liegen dem Ausschuss nicht vor.


 
 

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